Homepage: Studierende können wählen Nächste Woche Wahl des Studierendenparlaments

Dass in der kommenden Woche an der Universität Potsdam die Wahlen zum Studierendenparlament 2014 stattfinden, ist kaum bekannt. Der Studierendenausschuss Asta ruft auf seiner Internetseite zwar dazu auf, Flüchtlinge in Berlin zu unterstützen. Einen Hinweis auf die Wahlen vom 8. bis 10. Juli an der Universität sucht man vergebens. Erst auf der Homepage der Universität findet sich etwas versteckt die Bekanntmachung zur Wahl.

Neun Gruppierungen bemühen sich um einen Sitz im Studentenparlament (Stupa). Zur Wahl stellt sich auch die Liberale Hochschulgruppe, die im vergangenen Jahr keine Sitze im Stupa hatte. Die Piraten dagegen waren im vergangenen Jahr vertreten, finden sich dieses Jahr allerdings nicht auf der offiziellen Wahlliste. Mit 1330 abgegebenen Stimmen hatte die Juso-Hochschulgruppe 2013 die meisten Stimmen erhalten. Die Liste JuPlanNG erhielt immerhin noch 407 Stimmen.

Das Spektrum der politischen Gruppen reicht von erklärtermaßen linken Gruppierungen wie Die Linke.SDS bis hin zur Liberalen Hochschulgruppe und dem CDU-nahen RCDS. Vorrangiges Ziel der Jusos sei zunächst einmal, die sechs bisherigen Sitze im Studentenparlament zu halten, sagt Felix Bethmann, der Sprecher der Juso-Hochschulgruppe. Auch gegen die Rückmeldegebühren, die sie als verkappte Studiengebühren sehen, wollen die Jusos vorgehen. Ein weiteres Thema sieht Bethmann in den Öffnungszeiten der Mensa am Neuen Palais. 16 Uhr sei zum Schließen zu früh, da um diese Zeit noch viele Kurse und Vorlesungen stattfinden.

Die Jusos sprechen sich für mehr Chancengleichheit durch eine starke Studienfinanzierung und ein gebührenfreies Studium aus, ebenso wie für einen Rechtsanspruch auf ein Masterstudium. Auf der Homepage der Liste Beat findet sich die Bekanntmachung aus dem Jahr 2013. Shine up hält sich zwar immer noch für „einfach alternativlos“, dies aber mit einer Erklärung zu den Wahlen von 2011.

Der grüne Campus dagegen ist ganz auf der Höhe der Zeit und benennt seine Ziele für die Stupa-Wahl 2014/2015. Die Grünen verstehen sich als der politische Arm der umweltaktiven Gruppen an der Universität Potsdam. Zu denen gehöre auch UniSolar Potsdam, der Betreiber einer Solaranlage auf einem Gebäudedach in Golm. Außerdem möchte der grüne Campus mögliche Militärforschung von der Universität verbannen. Die Universität dürfe keine Schnittmengen zu Rüstungs- und Militärforschung haben, so die Aktivisten.

Gegen diese Haltung wendet sich ausdrücklich Arne Schmidt, der stellvertretende Vorsitzende des RCDS in Potsdam. „Wir wollen keine ideologischen Einschränkungen bei der Hochschulforschung durch eine Zivilklausel“, sagt er. Deutschland sei grundgesetzlich dem Frieden verpflichtet. „Also kann es bei entsprechender Forschung nur um den Schutz von Soldaten gehen”, so Schmidt. Außerdem positioniert sich der RCDS gegen die Unterstützung von Initiativen durch den Asta, wie beispielsweise der gegen den Aufbau der Potsdamer Garnisonkirche. Studentische Mittel dürften ausschließlich für studentische Zwecke verwendet werden, so die RCDS-Haltung. Ansonsten macht sich der Student für weitere Sportstätten oder Yoga-Räume stark. Davon gebe es an der Uni viel zu wenig. Richard Rabensaat

Richard Rabensaat