Abwahlantrag gegen Potsdams Oberbürgermeister: Das müssen Potsdamer Bürger jetzt wissen

Die Amtszeit von Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) läuft noch bis November 2026. Doch die Stadtverordneten haben am Mittwoch mit großer Mehrheit für seine Abwahl votiert. Die Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN) beantworten die wichtigsten Fragen zum Abwahlverfahren.

Ist Schubert nach dem Beschluss der Stadtverordneten jetzt automatisch nicht mehr Oberbürgermeister?

Nein, nach der Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung bleibt Mike Schubert vorerst im Amt. Die Stadtverordneten haben die Einleitung eines Bürgerentscheids beschlossen. Wenn der Oberbürgermeister innerhalb einer Woche den Verzicht auf den Bürgerentscheid erklärt, gilt er als abgewählt. Allerdings hat Schubert am Mittwoch erneut angekündigt, sich einem Bürgerentscheid stellen zu wollen.

Wann findet der Bürgerentscheid statt?

Dieser ist für den 25. Mai vorgesehen. An diesem Tag hätten die Bürgerinnen und Bürger Potsdams die Möglichkeit, über den Verbleib Schuberts im Amt abzustimmen. Die Kosten für die ohnehin klamme Stadtkasse liegen bei rund 250.000 Euro.

© Grafik: Tagesspiegel/Ille

Wann gilt Schubert als abgewählt?

Dafür müssen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten für seine Abwahl stimmen und diese eine Mehrheit bilden. Das wären rund 35.800 Potsdamer. Wird das Quorum nicht erreicht oder stimmt die Mehrheit gegen die Abwahl, bleibt Schubert im Amt. Diese Regelung soll sicherstellen, dass wichtige Entscheidungen wie eine Abwahl eine breite Unterstützung in der Bevölkerung haben und nicht von einer kleinen Wählergruppe entschieden werden.

Wer könnte Schuberts Nachfolgerin oder Nachfolger werden?

© Ottmar Winter PNN/Ottmar Winter PNN

Zunächst würde nach einer Abwahl der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) die Amtsgeschäfte übernehmen, voraussichtlich bis zu einer vorgezogenen Oberbürgermeisterwahl. Wer dabei antreten könnte, steht derzeit noch nicht fest. Allerdings gibt es allerhand Spekulationen, ob zum Beispiel Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) oder die frühere Kulturbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) ins Rennen gehen könnten.

Gab es schon einmal eine Abwahl eines Oberbürgermeisters in Potsdam?

Ja. 1998 wurde der damalige Amtsinhaber Horst Gramlich (SPD) abgewählt. Fast 36.000 Potsdamer votierten dafür, nur rund 5000 dagegen. Kritiker hatten ihm Entscheidungsschwäche und mangelnde Führungsqualitäten vorgeworfen. Dazu kam unglückliches Agieren in einer Baufilz-Affäre in Potsdam um den SPD-Stadtrat Detlef Kaminski. Auch die Sozialdemokraten ließen Gramlich schließlich fallen. Sein Nachfolger wurde der spätere Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). 

Hinweis: In einer vorherigen Version hieß es, dass Schubert eine Woche Zeit habe, einen Bürgerentscheid zu beantragen. Richtig ist: Die Stadtverordneten haben die Einleitung eines Bürgerentscheids bereits beschlossen. Wir haben die Angaben korrigiert.