Landeshauptstadt: Votum für Semesterticket Grüne als stärkste Fraktion bei Wahlen an der Uni

Das Semesterticket an der Uni Potsdam ist bestätigt. Bei der Urabstimmung zu neuen Konditionen des Tickets kam es nach Angaben des Studierendausschusses (AStA) bei einer Wahlbeteiligung von weit über 20 Prozent zu einer überwältigenden 98-prozentigen Zustimmung zu den Konditionen. Damit sei die halbjährig gültige Fahrkarte für die kommenden vier Jahre gesichert. Die neuen Konditionen enthalten eine mit dem Verkehrsverbund (VBB) ausgehandelte gestaffelte Preissteigerung auf 143 Euro (derzeit 135 Euro) sowie die Streichung der kostenlosen Fahrradmitnahme tagsüber im Regionalexpress der Linie RE1.

AStA-Referent Björn Ruberg von der Grün Alternativen Liste (GAL) wertete das Ergebnis der Abstimmung als Erfolg des AStAs: „Dies zeigt, dass wir mit unserem mit dem VBB ausgehandelten Vertragsangebot im Sinne einer überwältigenden Mehrheit der Studierenden gehandelt haben“. Seine Fraktion die GAL ging zudem aus den Wahlen zum Studierendenparlament als stärkste Kraft hervor. Nach dem vorläufigen Endergebnis konnte die GAL ihr Wahlergebnis vom letzten Jahr um einen Sitz verbessern (24,9 Prozent) und erhält sieben Sitze im neuen Parlament. Auch die Jusos konnten einen Sitz hinzugewinnen. Hohe Verluste musste indes die offene linke liste (oll) hinnehmen, sie verlor mit 17 Prozent der Stimmen (fünf Sitze) gegenüber 2006 gleich vier Sitze. Die Wahlbeteiligung war mit über 20 Prozent ungewöhnlich hoch.

„Die oll hat für ihre destruktive Krawallpolitik die Rechnung erhalten“, kommentierte Björn Ruberg das Ergebnis. Ein Vertreter der oll begründete das schlechte Abschneiden seiner Fraktion damit, dass der AStA im Wahlkampf den Eindruck erweckt hätte, die oll sei gegen das Semesterticket. „Das war falsch, wir sind für das Ticket, aber nicht zu den vom AStA im stillen Kämmerlein ausgehandelten Bedingungen“, stellte Tamás Blénessy von der oll gegenüber den PNN klar.

Für eine tragfähige Koalition im Studierendenparlament braucht es nun 14 Sitze. Wofür die GAL mit mindestens mit zwei Parteien zusammen gehen muss. Nach der letzten Wahl hatten anfangs die beiden stärksten Fraktionen – GAL und oll – miteinander koaliert. Unterschiedliche Vorstellungen über die Verwendung studentischer Gelder und schlechte Kommunikation führten jedoch im November zum Bruch. Der AStA wurde dann von einer breiten Koalition aus GAL, Jusos, RCDS und LUST getragen. Umstritten war dabei die Kooperation von GAL und Jusos mit dem CDU-nahen RCDS. Für die Koalition hatte der RCDS seine Zustimmung zu Studiengebühren in den Hintergrund gestellt. Rein rechnerisch ist es nach dem neuen Wahlergebnis nun möglich, dass GAL und Jusos dem RCDS den Rücken kehren und mit einer anderen kleinen Partei koalieren. In den Senat der Universität Potsdam wurden je ein Vertreter der GAL und der Linken Liste (LiLi) gewählt. Jan Kixmüller