Links und rechts der Langen Brücke: Warum so teuer?

Die Debatte, die jüngst im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung geführt wurde, hat einen faden Nachgeschmack hinterlassen. Thema waren die Gaspreise der Energie und Wasser Potsdam (EWP). Das Unternehmen gehört neben der Stadtentsorgung (STEP), dem Verkehrsbetrieb (ViP) und der Bäderlandschaft (BLP) zur Stadtwerke Potsdam GmbH – und diese wiederum gehört der Landeshauptstadt. Als im November das Bundeskartellamt eine Studie vorstellte, in der es bundesweit rund 740 Versorgungsunternehmen verglichen hatte, gab es schlechte Noten für Potsdam: Die EWP gehörte zu den 50 teuersten Gasanbietern in ganz Deutschland. Dieser Platzierung wollte im Hauptausschuss nun die Stadtverordnete Ute Bankwitz vom Bürger Bündnis / FDP auf den Grund gehen. Ihre einfache Frage: Warum muss für Gas in Potsdam mehr bezahlt werden als anderswo? Die Antwort darauf ist ein gut gehütetes Geheimnis, so zumindest der Eindruck. Denn als Stadtwerke- und EWP-Geschäftsführer Peter Paffhausen seine Antwort formulierte, erwähnte er die angeblich konstant steigenden Zulieferkosten für Gas mit keinem Wort. Stattdessen wies er mehrmals deutlich daraufhin, dass die EWP mit ihren Gewinnen maßgeblich den Potsdamer Verkehrsbetrieb subventioniere. Das Geld werde eben gebraucht, sagte Paffhausen sinngemäß. Vielleicht war das nur eine unglückliche Formulierung – doch sie verstärkt den Eindruck, dass die Potsdamer Gaskunden ungebührlich zur Kasse gebeten werden könnten. Besonders jene, die zwischen 20 000 und 30 000 Kilowattstunden Heizgas jährlich verbrauchen, also Bewohner von Ein- und Mehrfamilienhäusern. Für sie ist der EWP-Tarif offenbar besonders ungünstig: 20 000 Kilowattstunden kosten derzeit 1373,16 Euro. Ein gewaltiger Unterschied zu Magdeburg, das in der Bundeskartellamt-Studie beim Verbrauch von 20 000 Kilowattstunden jährlich auf Platz eins lag – dort müssen nur 972 Euro bezahlt werden. Warum also ist Gas in Potsdam so teuer? Das weiß auf jeden Fall der Aufsichtsrat der städtischen EWP – dessen Vorsitzender ist Oberbürgermeister Jann Jakobs, und auch andere Stadtverordnete sind Mitglieder und haben die Preiskalkulation gebilligt. Auf Kosten der Potsdamer? Denn wie teuer sind das Gas und die nötigen Investitionen ins Gasnetz wirklich? Und wie viel Geld wird nur eingenommen, um den Verkehrsbetrieb zu subventionieren? Diese Frage kann nicht beantwortet werden – außer, die Kalkulation würde offengelegt. Was bei einem im Wettbewerb stehenden Unternehmen kaum geschehen wird. Daraus kann sich nur die Forderung ergeben, das Stadtwerke-System auf den Prüfstand zu stellen und Transparenz zu schaffen: Der Potsdamer sollte wissen, wo die tatsächlichen Kosten aufhören und die Subventionierung anfängt. Ist das nicht möglich, sollte beispielsweise der öffentliche Nahverkehr des Verkehrsbetriebs wieder aus der Stadtkasse bezahlt werden. Da ist nämlich klar, woher das Geld kommt: vom Steuerzahler. Und wer wie viel Steuern zahlt, ist vom Gesetzgeber festgelegt. Wer wie viel fürs Gas bezahlt, das bestimmt in Potsdam dagegen ein nichtöffentlich tagender Aufsichtsrat.