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Landeshauptstadt: Was passiert, wenn

Wer seinen Wahlschein nicht hat, kann wählen gehen / Auch Wahlpartys der Parteien gibt es jede Menge

Stand:

Was wird am Sonntag gewählt?

In der Stadt sind 129 000 Potsdam aufgerufen, ihre Vertreter für die Stadtverordnetenversammlung zu wählen. Dafür hat jeder drei Stimmen, insgesamt werden 56 Plätze besetzt. Die Zahl der Stadtverordneten erhöht sich damit um sechs, weil die Landeshauptstadt inzwischen mehr als 150 000 Einwohner hat und damit auch die Zahl der Volksvertreter angestiegen ist. In den Ortsteilen Eiche, Golm, Marquardt, Uetz-Paaren, Fahrland, Satzkorn, Grube, Neu Fahrland und Groß Glienicke haben die Wähler weitere drei Stimmen für die Mitglieder des Ortsbeirates.

Wie viele Wahllokale gibt es?

In Potsdam gibt es über das Stadtgebiet verteilt fünf Wahlkreise mit 114 Wahlbezirke mit jeweils einem Wahllokal. Hinzu kommen 20 Briefwahlbezirke. Die Wahllokale sind am Sonntag von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Im Wahlkreis I, der Innenstadt und dem Norden der Stadt, leben mehr als 33 000 Menschen, in den anderen vier Bezirken liegt die Zahl der Einwohner bei jeweils knapp 30 000. Insgesamt werden etwa 770 Wahlhelfer am Sonntag für einen reibungslosen Ablauf der Kommunalwahl in Potsdam sorgen.

Wann konstituieren sich die Stadtverordneten?

Die konstituierende Sitzung der Stadtverordneten soll aller Voraussicht nach am 27. Oktober stattfinden.

Was passiert, wenn ich den Wahlschein verloren habe?

Ein gültiger Personalausweis oder Reisepass reicht, um wählen gehen zu können. Einzig das zuständige Wahllokal sollte bekannt sein. Denn nur dort ist der Name im Wählerverzeichnis aufgelistet.

Kann ich als Neu-Potsdamer wählen?

Das Wählerverzeichnis basiert auf den Daten vom 24. August 2008. Wer bis dahin in der Stadt gemeldet war, darf wählen. Wer danach in einen Stadtteil gezogen ist, für den kein Ortsbeirat gewählt wird, muss in seinem alten Wahllokal wählen gehen. Wer in einen Ortsteil mit Ortsbeirat gezogen ist, wird in dem neuen Wahllokal geführt.

Was passiert, wenn ich krank bin und nicht wählen gehen kann?

Kein Problem. Wer kurzfristig erkrankt ist und es deswegen nicht ins Wahllokal schafft, kann am Wahltag bis 15 Uhr die Briefwahlunterlagen beantragen. Allerdings erfolgt dies nur im Briefwahllokal im Stadthaus, Friedrich-Ebert-Straße, Raum 0.031. Wenn ein dritter die Unterlagen holt, muss eine Vollmacht des Wählers vorliegen.

Wie viele Parteien und Wählergemeinschaften treten in Potsdam an?

Es sind 13 Parteien und Wählergemeinschaften, die in diesem Jahr in der Landeshauptstadt antreten. Zur Wahl stehen 496 Kandidaten (2003 waren es 386). Für die neun Ortsbeiräte mit insgesamt 51 Sitzen kandidieren in diesem Jahr 146 Potsdamer (2003 waren es 163). Auf dem Stimmzettel des Wahlkreises 2 werden nun 13 Wahlvorschlagsträger (acht Parteien, drei Wählergruppen, eine Politische Vereinigung und eine Listenvereinigung) stehen. Mit 119 Bewerbern gibt es im Wahlkreis II den längsten Stimmzettel. Der zweitlängste Stimmzettel ist der des Wahlkreises I mit zwölf Parteien und Wählervereinigungen und 107 Bewerbern, während der kürzeste der des Wahlkreises 5 mit 74 Kandidaten ist. Die Stimmzettel der drei Wahlkreise II, IV und V enthalten jeweils elf Wahlvorschläge.

Was passiert, wenn ich versehentlich mehr als drei Namen angekreuzt habe?

Wer mehr als drei Kreuze auf seinem Wahlzettel hat und diesen abgibt, hat ungültig gewählt. Sollte versehentlich ein falsches Kreuz gesetzt worden sein, so kann der Wahlzettel gegen einen neuen umgetauscht werden.

Bekommt ein Stadtverordneter Geld?

Pauschal 195 Euro bekommt jeder Stadtverordnete im Monat. Die Vorsitzenden der Fraktion erhalten zudem eine Zulage von 180 Euro. Für jede Sitzung gibt es ein Sitzungsgeld von 13 Euro – egal, ob die Sitzung zehn Minuten oder zehn Stunden dauert. Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung erhält außerdem 615 Euro, Ortsbürgermeister bekommen je nach Einwohnerzahl des Ortes zwischen 150 und 755 Euro. Das Geld muss komplett als Einkommen versteuert werden.

Gibt es Wahlpartys?

Die Stadtverwaltung öffnet am Sonntagabend das Stadthaus. Ab 18 Uhr hat der Plenarsaal geöffnet, die Ergebnisse aus den Wahllokalen werden sofort auf einer großen Leinwand im Treppenhaus und bei Präsentationen im Saal gezeigt.Gegen 23 Uhr wird mit der Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses gerechnet und der Mitteilung, welcher Kandidat in die Stadtverordnetenversammlung einzieht. Die FDP feiert ab 17 Uhr in der Sandbar, Breite Straße 24. Die SPD feiert im Regine-Hildebrand-Haus in der Alleestraße 9. Die Linke feiert in der Geschäftsstelle in der Alleestraße 3. Die CDU wird ab 18 Uhr im Café Heider feiern. Das Bürgerbündnis feiert auf dem Restaurantschiff John Barnett in der Schiffbauergasse. Die Bündnisgrünen haben in der Geschäftsstelle, Jägerstraße 18, eine Party organisiert. jab

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