ATLAS: Weder noch

Die Debatten um das geplante Freizeitbad nach Entwurf von Architekt Oscar Niemeyer gehen in eine neue Runde. Ausgangspunkt: Ein Schreiben der Europäischen Kommission, mit dem eine Kleine Anfrage eines Europaparlamentariers der FDP beantwortet werden sollte. Zunächst muss deutlich gesagt werden, dass die Aussagen in dem Schreiben großteils nicht aus Brüssel stammen – sondern von der zuständigen Verwaltungsbehörde in Brandenburg. Diese sei kontaktiert worden und habe die folgenden Informationen geliefert, steht in dem Schreiben. In der wichtigen Frage, ob die Vergabe der Architekturplanung für das Freizeitbad an Oscar Niemeyer ohne Ausschreibung rechtens war, gibt die Behörde nicht nur keine Antwort – sie stellt die Frage nicht einmal. Es wird lediglich konstatiert, dass die so genannten Leistungsphasen 4 bis 8 ausgeschrieben wurden. Dass es auch die Phasen 1 bis 3 gibt – diese gingen an Niemeyer – und was mit ihnen passiert ist, wird schlicht außen vor gelassen. Dass sie nicht angesprochen werden, lässt sicher nicht den Rückschluss zu, dass die Vergabe an Niemeyer rechtswidrig war. Dass sie rechtmäßig war, lässt sich aus dem Schreiben der EU-Kommission umgekehrt aber auch nicht schließen.