ATLAS: Wenig erstaunlich

Ja, es ist die nachrichtenarme Zeit. Zwischen den Jahren geschieht auch in Potsdam nicht viel, nicht nur die Stadtpolitik macht Pause. Was für ein günstiger Moment, eine Meinungsäußerung zu platzieren, mag sich da der Chef der Industrie- und Handelskammer gedacht haben. Und tatsächlich: Mit dem Vorstoß gegen die Tourismusabgabe und für einen Pflichteintritt in den Park Sanssouci erntet die IHK nun viel Aufmerksamkeit. Die Position ist allerdings kaum erstaunlich. Schließlich sollen über die Tourismusabgabe Unternehmen – Händler, Gastronomen – zur Kasse gebeten werden, um so einen Pflichteintritt zu verhindern und zur Parkpflege beizutragen. Dass kann die IHK natürlich nicht tatenlos hinnehmen, schließlich sollen ihre Mitglieder, soll ihre Klientel zahlen.

Abgesehen davon, dass es sich über den Parkeintritt trefflich streiten lässt, kann sich die IHK mit ihrem Anliegen jedoch nicht viel Hoffnung auf Erfolg machen. Im Stadtparlament, wo über die Satzung für die Tourismusabgabe entschieden wird, steht bisher eine feste Mehrheit pro Abgabe und contra Parkeintritt. Daran wird sich wenig ändern – wenn die Abgabe die Unternehmer, die vom Tourismus profitieren, nicht über die Maßen belastet. Und was sie tatsächlich zahlen müssen, steht noch lange nicht fest.