Landeshauptstadt: Widerstand angekündigt

Gegen eine in zwei Monaten geplante Demonstration der rechtsextremen NPD durch die Potsdamer Innenstadt formiert sich bereits Widerstand. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat bereits für den morgigen Mittwoch zu einer Sondersitzung des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ eingeladen. Dort sollen Maßnahmen und Ideen gegen den rechtsextremen Aufzug besprochen werden, bestätigte die Chefin der Geschäftstelle der Sicherheitskonferenz im Rathaus, Ursula Löbel, den PNN am Montag. In dem lokalen Aktionsbündnis beraten Stadtverordnete, Polizei und Potsdamer Vertreter der Zivilgesellschaft regelmäßig zu Themen wie Rechtsextremismus.

Wie Polizeisprecher Rudi Sonntag am Montag bestätigte, habe die NPD für den 15. September in der Innenstadt eine Versammlung unter freiem Himmel mit dem Thema „Wir arbeiten – Brüssel kassiert“ angemeldet. Die Versammlung solle von 12 bis 17 Uhr stattfinden. Nähere Details zum Ort des Aufzugs nannte der Behördensprecher nicht. Anmelder sei der NPD-Kreisverband Havel-Nuthe für den NPD-Landesverband Brandenburg. Die Organisatoren rechneten mit rund 200 Teilnehmern, so Sonntag. Schon seit Wochen veranstaltet die NPD deutschlandweit Kundgebungen gegen die deutsche Europa-Politik, die Zahl der Teilnehmer blieb allgemein äußerst überschaubar.

Obwohl nach Polizeiangaben bisher noch keine Gegendemonstration angemeldet ist, mobilisieren NPD-Gegner bereits im Internet zu einer solchen. Bei dem sozialen Netzwerk „Facebook“ gibt es zu einer für den 15. September angekündigten Veranstaltung „Potsdam bleibt nazifrei“bereits knapp 400 Zusagen. Die Demonstration der NPD solle blockiert werden, heißt es in dem kurzen Aufruf. Löbel von der Sicherheitskonferenz sagte, das „Potsdam bekennt Farbe“- Bündnis werde angesichts der NPD- Demo einen eigenen Aufruf veröffentlichen. Nach PNN-Informationen wird im Rathaus unter anderem erwogen, dass für den 15. September geplante alljährliche Fest für Toleranz zu verlegen. Nach rechtsextremen Vorfällen in der Waldstadt hatte es dieses Jahr eigentlich in dem Plattenbauviertel stattfinden sollen. Wegen der NPD-Demo sei nun wieder die Innenstadt im Gespräch, hieß es.

Einen Aufmarsch der NPD in Potsdam gab es lange Zeit nicht mehr. Im November 2005 blockierten Hunderte Potsdamer friedlich eine NPD-Demonstration auf der Breiten Straße. Dagegen hatten linke Gegendemonstranten einen Neonazi-Aufmarsch auf der Langen Brücke im Oktober 2004 gewaltsam gestoppt. Erfolglos waren in den vergangenen Jahren auch mehrere Kundgebungen der ebenfalls rechtsextremen DVU geblieben. HK