Kommunalwahl im Sinne der Kultur: Entscheidungshilfen vom Rechenzentrum und Potsdam Museum

Kulturthemen gelten nicht als wahlentscheidend und auch im derzeitigen Potsdamer Wahlkampf spielen sie keine Hauptrolle. Das könnte ein Fehler sein. Potsdamer Erstwähler nennen den Erhalt von Kulturorten als maßgeblich.

Zwei der meistdiskutierten Kulturorte, das Rechenzentrum und das Potsdam Museum, haben für die Kommunalwahl nun ihre eigenen Entscheidungshilfen initiiert.

Das Rechenzentrum nutzt dafür seine kreative Expertise und befragt in seinem „RZ Wahl-O-Mat“ Kandidierende per Video. Dabei kommen neben der SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke auch das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit-Wählerinitiative (BfW), Die Andere, Volt und Die Partei zu Wort. Die AfD wurde nicht befragt.

Mithilfe von sogenannten „Wahlprüfsteine“ möchte das Potsdam Museum die Wähler bei ihrer Wahl unterstützen. Sie befragten die Kandidierenden der jeweiligen Parteien schriftlich. Wie beim „RZ Wahl-O-Mat“ wurde auch hier die AfD nicht befragt.

Die Ergebnisse sind rein inhaltlich wenig überraschend: Wer das Rechenzentrum erhalten möchte, ist bei CDU, FDP und „Mitten in Potsdam“ falsch. Die Andere, Linke, Grüne, SPD, BfW und Volt sind dafür. Allerdings in unterschiedlicher Vehemenz: Die Grünen fordern eine sofortige Verlängerung des bis Anfang 2026 geltenden Nutzungsvertrages um „mindestens fünf Jahre“, das BfW will eine Verlängerung von 10 bis 15 Jahren und die Andere einen Erhalt ohne Einschränkung. Die SPD fordert Sicherheit für die Kreativen bis die 2022 initiierte Machbarkeitsstudie durchgeführt ist.

Beim Potsdam Museum heißt die Gretchenfrage: Wie hältst du’s mit dem Zentraldepot? Denn das Museum soll frühstens in den 2030er Jahren eines erhalten. Die Parteien geben sich hier einig: Alle stimmen dafür. Es variieren lediglich die Details des Depots: Für Mitten in Potsdam soll das Depot „möglichst zentral“ gelegen sein. Die Andere verweist darauf, dass Funktionalität wichtiger als eine zentrale Lage sei. Nicht kleiner, sondern „größer im Sinne von innovativer“ stellt sich die SPD das Depot vor. Die Grünen sagen, es sei „nur machbar im Zuge eines deutlich angehobenen Kulturhaushalts“.

Konkret werden CDU und BfW: Die CDU hofft auf private Gelder und den „konkreten Vorschlag“ eines Investors, das BfW auf einen Prüfantrag für alternative Standorte. Das Ergebnis soll Ende 2024 vorliegen; in Potsdam gewählt wird jedoch am 9. Juni.