Potsdam-Mittelmark: Aus der „Schockstarre“ gelöst

Michendorf - Die Gemeinde Michendorf muss an ihre Reserven gehen: Im kommenden Jahr gibt es weitaus weniger Zuweisungen vom Land als bisher, die Kreisumlage droht zu steigen, und im Zuge der Doppikeinführung belasten Abschreibungen zusätzlich den Gemeindeetat. Auf ihrer Sitzung am Montagabend haben die Gemeindevertreter den Haushalt für 2011 beschlossen – einstimmig und so früh wie noch nie in der siebenjährigen Geschichte der Großgemeinde.

Ende Oktober war bekannt geworden, dass vom Land Brandenburg eine Million Euro und damit ein Drittel weniger an Schlüsselzuweisungen zu erwarten sind. Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) sprach in ihrer Haushaltsrede von einer „Schockstarre“, die sich daraufhin breit gemacht habe. „Es stellte sich die Frage, ob man mit dieser Situation umgehen kann“, sagte sie. Zudem wird nun auch in Michendorf mit der betriebswirtschaftlichen doppischen Buchführung gearbeitet. Darin spielen auch langfristige Zahlen wie Pensionsansprüche der kommunalen Angestellten oder Wertverluste eigener Gebäude und Straßen eine Rolle. Die zusätzliche Last bezifferte Jung auf gut 470 000 Euro. Auch eine Erhöhung der jährlichen Umlage an den Landkreis von derzeit 41 auf 43 Prozent der Steuereinnahmen, wie sie zurzeit im Kreistag diskutiert wird, werde sich in Michendorf bemerkbar machen.

Um die Löcher zu stopfen, sollen 720 000 Euro aus den Rücklagen genommen werden. Weitere rund 200 000 Euro will die Gemeinde aus dem Verkauf von Grundstücken einnehmen. Zudem erwartet die Kämmerei nach dem Ende der Wirtschaftskrise wieder höhere Einnahmen bei den Gewerbesteuern. „Trotz der Zäsur bleibt es dabei, dass das moderate Wachstum weitergehen und die Gemeinde in allen Ortsteilen investieren wird“, resümierte die Bürgermeisterin.

Die größten Investitionen im kommenden Jahr sind der Neubau der Kegelbahn neben dem Gemeindezentrum Zum Apfelbaum, der zum Teil aus Konjunkturmitteln finanziert wird, sowie der Ausbau der Dorfstraßen in Wildenbruch und Stücken. Für den geplanten Verbindungsbau an der Grundschule Michendorf sind knapp 540 000 Euro veranschlagt worden, für die weitere Ausstattung der Kitas hat die Verwaltung 215 000 Euro eingeplant. Darüber hinaus sind vor kurzem weitere Projekte wie der Umbau des Fresdorfer Feuerwehrdepots und der Bau eines Parkplatzes am Ortseingang in Wildenbruch auf den Weg gebracht worden.

Nachdem die Gemeinde in den vergangenen Jahren verstärkt Geld für Kitas und Schulen ausgegeben und zahlreiche Großprojekte umgesetzt hat, mache sich nun ein Paradigmenwechsel bemerkbar, hieß es am Montag. Dem Straßenbau käme wieder ein höherer Stellenwert zu, außerdem werde die Entwicklung der Sportanlagen künftig ein neuer Schwerpunkt sein.

Kritik am Haushaltsentwurf kam aus der CDU: „Es gibt noch große Einsparpotenziale“, sagte Fraktionchefin Marion Baltzer mit Verweis auf die Personalausstattung in der Verwaltung. In einem Nachtragshaushalt Mitte 2011 solle nachgearbeitet werden, forderte sie. Peter Pilling (Linke), Vorsitzender im Finanzausschuss, sprach sich für eine langfristigere Planung in der Gemeinde aus. Er forderte, dass bis Ende Mai kommenden Jahres die Ortsbeiräte zu Projekten bis 2014 befragt werden, außerdem soll die Verwaltung ein Konzept für die in den kommenden vier Jahren noch anstehenden Straßensanierungen ausarbeiten. Thomas Lähns