Potsdam-Mittelmark: Bildungspaket: Kreis muss improvisieren Landrat kritisiert Bund für unklare Vorgaben

Potsdam-Mittelmark – Ab 1. Januar sollen auch in Potsdam-Mittelmark Kinder von Langzeitarbeitslosen Gutscheine für Unterrichts- und Freizeitförderung bekommen. Zurzeit werden Anbieter wie Schulen, freie Bildungsträger und Vereine erfasst, mit denen die mittelmärkische Hartz-IV-Behörde Maia künftig zusammenarbeiten muss. Landrat Wolfgang Blasig (SPD) hat die mangelhafte Vorbereitung der Bundesregierung kritisiert: Vieles deute darauf hin, dass die Umsetzung zu neuer Bürokratie führen werde.

Das Bundes-Sozialministerium will Kinder aus sozial schwachen Familien ab 2011 gezielt mit Gutscheinen fördern: Für Preisermäßigungen beim Schul- und Kitaessen sowie für Lernmaterial, Nachhilfeunterricht, Kunstkurse oder Ausflüge. „Das ist selbstverständlich zu begrüßen“, so Blasig, es gebe jedoch bis heute noch kein beschlossenes Gesetz. Die Maia gerate dadurch in Zeitnot und so sei absehbar, dass improvisiert werden muss.

700 Millionen Euro sollen allein im kommenden Jahr aus dem Bundeshaushalt fließen. Mit weiteren 135 Millionen Euro will die Bundesregierung die Verwaltungskosten bezuschussen. Die konkrete Ausgestaltung überlässt man den Kommunen, nur „flexibel und unbürokratisch“ solle das Bildungspaket umgesetzt werden. Möglich sei neben Gutscheinen auch eine Direktüberweisung zum Beispiel von Mitgliedsbeiträgen in Vereinen.

Weniger Probleme bereitet dem Landkreis indes das neue Schülerbafög der Landesregierung: Im laufenden Schuljahr haben Abiturienten aus sozial schwachen Familien erstmals Anspruch auf monatlich 50 bis 100 Euro Beihilfe. Die Einführung erfolgt schrittweise: In diesem Jahr bekommen nur die elften Jahrgangsstufen das Schülerbafög, im Folgejahr die Stufen elf und zwölf, 2012/13 dann auch die dreizehnten. Bislang seien 120 Anträge beim Fachdienst Soziales und Wohnen eingegangen, gut die Hälfte davon konnte bereits beschieden werden. Thomas Lähns