Potsdam-Mittelmark: Die EU kommt aus der Steckdose

PDS-Europaparlamentarier Markov in Werder Werder - Bei ihrem Weg in die Zukunft soll die Stadt Werder nicht nur auf den Tourismus setzen. Zwar sei die Gegend mit ihrer Landschaft begnadet, doch gebe es hier restindustrielle Kerne, die ebenfalls gefördert werden müssten – zum Beispiel das hiesige Schaltgerätewerk. Obstbau, Tourismus, die Nähe zur Landeshauptstadt und ein bisschen Industrie: Alles in allem habe die Stadt gute Entwicklungspotenziale. Diese Bilanz zog der Europaparlamentarier Helmuth Markov (PDS) diese Woche bei einem Besuch in der Blütenstadt. Am 13. Juni ist Europawahl. Markov, der auf der Liste der PDS erneut kandidiert, war auch unterwegs, um bei den Bürgern für mehr Interesse an der EU-Politik zu werben. „Die meisten Menschen können mit Europa nichts anfangen“, es sei zu weit weg, begründet er. Dabei sei die Europäische Union allgegenwärtig: Sie komme aus der Steckdose, denn die Stromdurchleitungsrechte werden von ihr geregelt. Die EU sei mit ihren Richtlinien in Lebensmitteln und Kosmetika präsent. 75 Prozent der in Deutschland geltenden Gesetze werden in Straßburg beschlossen. Schließlich habe die EU durch Förderungen auch einen Anteil an der regionalen Entwicklung: Mit 700 Millionen Euro aus dem Strukturfonds wird das Land Brandenburg bislang jährlich unterstützt. „Eine Menge der Mittel ist mit Großprojekten in den Sand gesetzt worden“, so Markov. Er bemängelte, dass die meisten Förderungen in statische Vorhaben fließen, würde die Gelder lieber in die Bildung investiert sehen. „Zwar kann man da nicht sofort ein Band durchschneiden, aber wir haben im internationalen Wettbewerb nur eine Chance mit hochqualifizierten Kräften.“ Daher sollten auch die an Schülerknappheit leidenden weiterführenden Schulen in der Mark gehalten werden. „Ich würde gern einen Wettbewerb führen, in dem Brandenburg die Region mit der besten Ausbildung für junge Leute wird.“ Für die Entwicklung vor Ort solle die EU nur den Rahmen setzen. Markov plädiert dafür, dass die einzelnen Regionen in Zukunft selbst über die Strukturmittel verfügen, so könnten sich auch die Bürger einbringen und Interesse an Europa-Politik entwickeln. Die Wahlbeteiligung zum Europaparlament liegt bei etwa 30 Prozent – für Markov kein gutes Argument, wenn deutsche Abgeordneten bei der EU-Kommission um Fördermittel werben. Dass die Werderaner nicht EU-verdrossen sind, unterstrich die PDS-Ortschefin Renate Vehlow. In der Blütenstadt sei Europa längst angekommen, das habe auch der Besuch Markovs am Gymnasium gezeigt. Der Abgeordnete musste nicht lange die momentane Politik der EU erklären, sondern wurde gleich mit detaillierten Fragen zur Zukunft Europas konfrontiert. Thomas Lähns