Potsdam-Mittelmark: „Eine spannende Aufgabe“
Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Goetz aus Teltow will Landrat werden
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Herr Goetz, Sie sind Abgeordneter in Teltow, im Kreistag Potsdam-Mittelmark und im Landtag. Jetzt haben sie angekündigt, dass Sie am 9. September als FDP-Kandidat für die Wahl des Landrates im Nachbarkreis Teltow-Fläming kandidieren werden. Warum suchen Sie eine neue Herausforderung?
Das Amt des Landrates ist in Deutschland eine sehr spannende Aufgabe. Es gibt einerseits viele Gestaltungsmöglichkeiten. Auf der anderen Seite ist man an der Spitze einer Unteren Landesbehörde für den Vollzug von Landesrecht verantwortlich. Ich bin seit vielen Jahren als Anwalt für Verwaltungs- und Arbeitsrecht tätig. Insofern wäre es auch reizvoll, jetzt einmal die Fronten zu wechseln, zumal Teltow-Fläming über ein großes Entwicklungspotenzial verfügt. Und die Parteifreunde im Nachbarkreis haben sich über meine Kandidatur sehr gefreut.
Der Landrat von Teltow-Fläming wird am 9. September vom Kreistag gewählt, weil Kornelia Wehlan von den Linken als Gewinnerin der Direktwahl das nötige Quorum an Stimmen knapp verfehlt hat. War die Entscheidung falsch, die Landräte in Brandenburg jetzt von den Einwohnern wählen zu lassen?
Nein überhaupt nicht. Es stellt sich nur die Frage, ob ein Quorum noch zeitgemäß ist. Es ist ja auch eine brandenburgische Besonderheit. Dass sich die Linken jetzt darüber ärgern, ist verständlich. Doch sie stehen ja schließlich in der Regierungsverantwortung und könnten das ändern.
Kornelia Wehlan wird auch bei der Wahl durch den Kreistag antreten. Die SPD will einen neuen Kandidaten präsentieren. Wie sehen Sie ihre Chancen?
Dass Kornelia Wehlan wieder kandidiert, ist nachvollziehbar, sie hat ja die Direktwahl gefühlt gewonnen. Jetzt hat auch die FDP dem Kreistag ein Angebot unterbreitet. Das vorgegebene Anforderungsprofil erfülle ich vollständig bis auf einen Punkt.
Der wäre?
Der Landrat soll im Landkreis Teltow-Fläming wohnen. Damit tue ich mich schwer, das habe ich auch gesagt. Schließlich wohne ich nur 1,8 Kilometer von der Kreisgrenze entfernt in Teltow. Und mit der geplanten Kreisgebietsreform wachsen beide Kreise ja vielleicht auch wieder zusammen.
Was wäre die wichtigste Aufgabe, die Sie als Landrat in Teltow-Fläming anpacken müssten ?
In Vorbereitung meiner Kandidatur hätte ich mir gern den Kreishaushalt für das Jahr 2013 angesehen, doch es gibt noch keinen. Dahinter steckt ein grundsätzliches Problem. Es gibt ein strukturelles Defizit – jährlich übersteigen die Ausgaben die Einnahmen. Das muss behoben werden. Zudem entwickeln sich die Regionen in Teltow-Fläming wie auch in Potsdam-Mittelmark unterschiedlich. Im Norden gibt es Bevölkerungswachstum, im Süden sind die Zahlen rückläufig. Hier ist die Ausgleichsfunktion des Landkreises gefragt.
Was könnten Sie an Know-how aus Potsdam-Mittelmark einbringen?
Ich werde nicht nach Teltow-Fläming gehen, um zu sagen, wie alles richtig gemacht wird. Doch ich weiß, wie Kommunalpolitik funktioniert, und wie man sich auch als kleine Fraktion die notwendigen Mehrheiten suchen kann. Auch Potsdam-Mittelmark hatte im Jahr 2003 nach der Eingemeindung des Amtes Fahrland und der Gemeinde Golm nach Potsdam ein großes finanzielles Problem. Doch wir haben die Herausforderung schließlich gemeistert. Das heißt nicht, dass alle Erfahrungen auch in Teltow-Fläming anzuwenden sind. Als Landrat würde ich zuallererst mit sehr vielen Leuten reden, um dann mit einer klaren Vorstellung in die Ausarbeitung des Haushalts für 2014 zu gehen.
Das Gespräch führte Hagen Ludwig
Hans-Peter Goetz (52) lebt seit 1962 in der Stadt Teltow und ist dort als Anwalt für Verwaltung und Arbeitsrecht tätig. Seit dem Jahr 2009 ist er Landtagsabgeordneter der FDP.
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