Potsdam-Mittelmark: Frauentrio übernimmt Spitze

Führungswechsel im Vorstand der Kreis-SPD / Fritsch: „Wir wollen regieren“ Potsdam-Mittelmark. Die SPD in der Mittelmark setzt auf Frauen-Power: Auf dem Parteitag der hiesigen Sozialdemokraten am Sonnabend wurde die Landtagsabgeordnete Susanne Melior zur Unterbezirks-Vorsitzenden gewählt. Die Michendorferin tritt damit die Nachfolge des 69-jährigen Manfred Schulz aus Kleinmachnow an, der sich aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl stellte. Als Stellvertreterinnen wurden die bisherige SPD-Schatzmeisterin Carola Schmidt aus Seddiner-See und die Werderaner Beigeordnete Beate Rietz ernannt. Rietz zugunsten verzichtete der bisherige Amtsinhaber, Sozialminister Günter Baaske, auf eine erneute Kandidatur. Nicht durchsetzen konnte sich der Teltower SPD-Ortsvereinschef Christian Ermler, auch er kandidierte als Stellvertreter. Damit stehen nun drei Frauen an der neuen Spitze der mittelmärkischen SPD. Für Landrat Lothar Koch ist dies eine „interessante Konstellation“. Umbrüche erwarte er jedoch nicht, die drei Frauen hätten sich bereits über Jahre politisch in der Mittelmark engagiert. Die SPD werde ihre Arbeit konsequent fortführen. Koch, der im Kreistag eine CDU-Mehrheit und darüber hinaus FDP, Bauern und Grüne gegen sich hat, erwartet ein gutes Zusammenspiel von Parteivorstand und Fraktion. Ähnlich drückte sich Susanne Melior aus: Die Verständigung zwischen beiden Gremien sei vorderstes Ziel. Außerdem müsse sich die SPD künftig enger mit anderen Gruppen wie Bürgerinitiativen und Vereinen vernetzen. Schließlich soll sich auch die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit verbessern: „Wir haben gute Ideen, die müssen gehört werden“, sagte sie. Im Kreistag befänden sich die Sozialdemokraten in schwierigen Zeiten, die Fraktion ist nach den letzten Kommunalwahlen im Oktober auf zwölf Mitglieder geschrumpft – oft zu wenig, um dem Landrat den Rücken zu stärken. In sozialen Fragen habe man manchmal noch die PDS an der Seite, zum Beispiel bei der Forderung, die Beiträge für Kreismusik- und Volkshochschule nicht zu erhöhen. Eine Mehrheit ist dies nicht. In Belzig will Ex-Vorsitzender Manfred Schulz weiterhin das SPD-Zepter führen, er bleibt Fraktionschef. Auch er blickte besorgt auf die neue Zusammensetzung des Parlamentes: „Die CDU hat ein Jahr lang zu allem Nein gesagt, und wird nun auch noch stärkste Fraktion – das soll mir einer erklären.“ Die Fraktion Freie Bauern und Bürger, mit der man Jahre lang gut zusammengearbeitet habe, sei nach der Wahl nicht mehr wieder zu erkennen. Nur um die SPD in die Schranken zu weisen, hätten die übrigen Parteien eine Zählgemeinschaft gebildet, doch auf lange Sicht würden sie um eine Zusammenarbeit nicht herum kommen, besonders in Anbetracht des defizitären Haushaltes. Lob erntete Schulz für seine Bemühungen, über die Jahre Fraktion und Partei unter einen Hut zu bringen. „In den 90ern hatte der Unterbezirksvorstand kaum Einfluss auf die Arbeit im Kreistag“, erinnerte er sich. Dies habe sich dadurch geändert, dass die verschiedenen Aufgaben nun in Personalunion erledigt werden, Fraktionsmitglieder also gleichzeitig im SPD-Vorstand sitzen. Genau das prangerten die Jusos an. „In den letzten Jahren ist Einiges nicht so optimal gelaufen“, monierte Michael Klenke, Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation in der Mittelmark. Den Jusos fehle die Transparenz bei parteiinternen Absprachen. „Von der Aufkündigung der Koalition mit der CDU vor einem Jahr haben wir in der Zeitung erfahren.“ Er forderte sogar, eine Trennung von Amt und Mandat zu beschließen, scheiterte jedoch mit diesem Antrag. Geschlossenheit soll bei den Sozialdemokraten Programm werden. Dies forderte auch Gunter Fritsch, Chef der SPD-Fraktion im Landtag, mit Blick auf den politischen Gegner und die Landtagswahlen im September: „Was vom letzten Parteitag der CDU in der Bevölkerung wahrgenommen wurde, war die Geschlossenheit – das muss uns auch gelingen“, sagte er in seiner Eröffnungsrede. Auf der jüngsten Landesvertreterkonferenz der Union Anfang März wurde die Landesliste für die Wahl im September ohne Kampfkandidaturen selbst auf den hinteren Plätzen beschlossen. Aus seiner Fraktion berichtete Fritsch, dass unter den SPD-Abgeordneten bereits eine „gewisse Aufgeregtheit“ zu bemerken wäre. Einige hätten das Bedürfnis, sich zu profilieren – zu früh, wie er bekräftigte. „Jene Dinge, die noch in Arbeit sind, müssen vollendet werden“, als Beispiel nannte Fritsch das Naturschutz- und das Waldgesetz. Alles andere würden die Wähler der SPD ankreiden. Seine Verlautbarung für den nächsten Landtag traf auch den Nerv der Kreispartei: „Opposition ist Mist. Wir wollen regieren!“ Thomas Lähns