Potsdam-Mittelmark: Hartmut Besch weist UWG-Kritik zurück

Michendorf - Der Vorsitzende der Michendorfer Gemeindevertretung Hartmut Besch (FDP/FBL) hat jetzt auf den offenen Brief der Fraktion Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) und die darin gegen ihn vorgebrachte Kritik reagiert. Auf der Sitzung der Gemeindevertreter am Montagabend verlas er ein Antwortschreiben, in dem er zu den Vorwürfen, er handle in seiner Position „egozentrisch und undiplomatisch“, Stellung bezieht.

Anlass des UWG-Briefes war der recht leidenschaftliche Einsatz Beschs – er ist gleichzeitig Ortsbürgermeister von Michendorf – für den Erhalt des Alfa-Baumarktes in der Potsdamer Straße durch die Ansiedelung des Discounters Lidl. Dieser hatte mit der Sanierung des Parkplatzes neben dem Gemeindezentrum und dem Bau eines neuen Hauses für den Alfamarkt um das Wohlwollen der Michendorfer geworben (PNN berichteten). Im Bauausschuss war es daraufhin Mitte Oktober zum Eklat gekommen, denn das Gremium lehnte das Vorhaben ab, da mit Lidl der sechste Supermarkt nach Michendorf kommen würde. Daraufhin wurde das Projekt vorerst zurückgezogen.

„Leider war kein weiteres Mitglied des Ortsbeirates Michendorf anwesend“, so Besch in dem Brief. Also habe er sein Vorschlagsrecht wahrgenommen und dem Ausschuss außerdem erläutert, dass sich dessen Kompetenz darauf reduziere, Empfehlungen zu geben. Das Vertreten von Interessen eines Ortsteils durch den Ortsbeirat sei legitim, so Besch weiter. „Viele Einwohner der Gemeinde Michendorf und aus allen Ortsteilen bestärken mich darin, für den Erhalt des Baumarktes und damit auch für dessen Arbeitsplätze zu kämpfen, ohne mir vorzuwerfen, dass mein Auftreten egozentrisch, undiplomatisch und unsachgerecht sei.“ Die überwiegende Mehrheit Einwohner – nicht nur des Ortsteils – würde sich ein gesichertes und nach Möglichkeit erweitertes Angebot an diesem Ort wünschen.

Als direkte Antwort auf die UWG-Vorwürfe ging Besch zum Gegenangriff über: „Außenstehende und Mitglieder des Fachausschusses waren schockiert von Ihrer Reaktion in der Sitzung, die in keiner Weise einem sachlichen und konstruktiven Miteinander entsprach", richtete er an die Adresse von Fraktionschef Gerd Sommerlatte. Er wünsche sich, dass verbale Unterstellungen der Vergangenheit angehören würden, „damit die Abstimmungsprozesse das Werden und Wachsen der Gemeinde Michendorf nicht behindern, sondern fruchtbringend sind“. Er versprach ferner, sich als Vorsitzender der Gemeindevertretung in Zukunft „mehr als bisher“ zu bemühen, Antragstellern und Einwohnern in der Fragestunde hinreichend das Wort zu erteilen, konstatierte aber: „Bei vierzig oder mehr Tagesordnungspunkten wird das nicht immer einfach sein.“

Beschs Doppelfunktion als Ortsbürgermeister und Vorsitzender der Gemeindevertretung kritisierte indes Abgeordneter Andree Halpap (Bündnis 90/Die Grünen). Er kündigte an, die Änderung der Hauptsatzung zu beantragen, so dass diese Ämterhäufung künftig nicht mehr möglich sei. Die Kritik seitens der UWG an Besch unterstrich Halpap. „Die Situation im Bauausschuss war nur der Anlass für eine grundsätzliche Kritik an ihrem Verhalten.“

Zumindest im Hinblick auf den Erhalt des Alfamarktes bahnt sich mittlerweile eine Lösung an. Michendorfs Bauamtsleiter Karl-Heinz Oed sagte am Montag, dass der Inhaber nicht mehr unbedingt auf der Verbindung mit Lidl beharren, sondern auf die Gemeinde zugehen würde. „Dafür gibt es Signale.“ Momentan liefen Vorabstimmungen für eine „kleine Variante“: der Sanierung des Parkplatzes mit Mitteln aus der Städtebauförderung. Thomas Lähns