Potsdam-Mittelmark: Klimafonds für Teltow abgelehnt

Teltow - Der von mehreren Stadtfraktionen geforderte Klimafonds für Teltow ist jetzt im Hauptausschuss durchgefallen. Die Idee, pauschal 100 000 Euro pro Jahr für Klimaschutzprojekte in der Stadt zur Verfügung zu stellen, traf unter anderem bei den Abgeordneten von CDU, FDP aber auch in Teilen der SPD auf Ablehnung. Sie sprachen sich dafür aus, konkrete Projekte direkt in den Haushalt einzustellen. „Der Beschluss ist überflüssig“, sagte zum Beispiel Stadtverordnetenpräsident Berndt Längrich (SPD). Teltow habe ja auch keinen Fonds für den Ausbau von Straßen – und trotzdem würden sie saniert werden.

Wie berichtet hatten die Fraktionen von SPD, Linke/Umweltaktive, Grüne und BIT sowie fraktionslose Abgeordneten im Stadtparlament angeregt, einen Teil der Einnahmen aus Strom- und Gaskonzessionen in Form eines Fonds für Klimaschutzprojekte pauschal im Haushalt zu verankern. Immerhin: In Anbetracht der Sitzverteilung im Stadtrat könnte das Votum dort am 28. November ganz anders ausfallen.

„Es soll eine Sicherheit dafür sein, dass wir unser Klimaschutzkonzept auch umsetzen“, erläuterte die BIT-Abgeordnete Carola Fanter. Darin habe man sich verpflichtet, jährlich drei Prozent des Energieverbrauches einzusparen, erinnerte Eberhard Adenstedt – und das koste Geld. „Es ist kein Spiel – wir haben ein reales Klimaproblem“, setzte er hinzu. Teltow sei nur in der Theorie Vorreiter in Sachen Klimaschutz. Das aber reiche nicht, um die Bilanz zu verbessern. Der Stadtverordnete Wolfgang Köhn erklärte, dass man von dem Geld zum Beispiel die Gründung einer Energiegenossenschaft anschieben könnte.

Dem hielt Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) entgegen, dass das Klimaschutzkonzept als roter Faden verstanden werden müsse, an dem sich alle Beschlüsse orientieren. „Die Stadt macht jetzt schon Dinge, die dem Klima zugute kommen, aber nicht ausdrücklich im Konzept stehen“, erklärte er. Ronny Bereczky setzte hinzu, dass die 100 000 Euro auch als Obergrenze missverstanden werden könnten: Wenn sie erreicht sind, könnte man weitere Initiativen für überflüssig befinden, so die Gefahr. Thomas Lähns