Potsdam-Mittelmark: Landkreis fördert 65 neue Jobs „Arbeit für Brandenburg“ bisher Zuschussgeschäft

Potsdam-Mittelmark – Das Programm „Arbeit für Brandenburg“ ist bislang ein Zuschuss-Geschäft für den Landkreis gewesen. Das geht aus einer Antwort der Verwaltung an die Kreistags-Fraktion der Linken hervor. Demnach hat Potsdam-Mittelmark im vergangenen Jahr 31 Stellen mit knapp 3600 Euro gefördert, gleichzeitig aber nur gut 3000 Euro an den sogenannten Kosten der Unterkunft eingespart. Ziel von „Arbeit für Brandenburg“ ist es, vor allem ältere Langzeitarbeitslose aus der Hartz-IV-Schleife zu holen – und unter anderem das Wohngeld überflüssig zu machen.

Dafür entstehen öffentlich geförderte Stellen, die vom Land und den Kreisen bezuschusst werden. Auch andere Förderprogramme, vor allem des Bundes, kommen unter dem Dach von „Arbeit für Brandenburg“ zum Einsatz. Träger dieser Jobs, die im öffentlichen Interesse liegen sollen und keine Konkurrenz für die Privatwirtschaft darstellen dürfen, können Kommunen, Vereine und Verbände sein. Jeder Landkreis bekommt dafür von der Landesagentur für Arbeit und Soziales in Potsdam ein bestimmtes Stellenkontingent zugestanden. Das Prinzip dieses Programms ähnelt dem früherer ABM-Stellen. Neu ist, dass mit „Arbeit für Brandenburg“ ein Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde gezahlt werden muss und die Stellen auf bis zu zwei Jahre befristet werden können. In Ausnahmefällen, wenn ein Teilnehmer zum Beispiel das Rentenalter fast erreicht hat, sind sogar drei Jahre möglich.

Potsdam-Mittelmark will sich nach aktuellen Planungen bis Januar 2013 mit insgesamt 156 000 Euro an „Arbeit für Brandenburg“ beteiligen. Umgerechnet ergäbe dies 65 neue Jobs. Allerdings sind jetzt schon 150 Stellen beim Landratsamt beantragt worden. Für das Jahr 2011 sind bis Anfang Juni elf Stellen bewilligt worden – zusätzlich zu den 31 aus dem vergangenen Jahr. Das Land fördert jede Stelle mit 250 Euro, bis zu 40 Millionen könnten laut Landesregierung bis 2014 zur Verfügung gestellt werden. Der Landkreis Potsdam-Mittelmark legt noch einmal hundert Euro pro Monat drauf. Darüber hinaus wollen sich auch einzelne Städte und Gemeinden an den Lohnkosten beteiligen. Laut Landratsamt gehöre die Gemeinde Schwielowsee dazu. Andere Kommunen stellen Räume und Technik für ihre „Brandenburg-Arbeiter“ kostenlos zur Verfügung. Thomas Lähns