Potsdam-Mittelmark: Sparen oder investieren?

Schwielowsee – Die Gemeinde Schwielowsee will noch in diesem Jahr die Sanierung der Schulturnhalle und des Sportplatzes in Geltow in Angriff nehmen. Mit einem Nachtragshaushalt haben die Gemeindevertreter auf ihrer jüngsten Sitzung den Weg dafür frei gemacht. Veranschlagt werden für das Projekt knapp 145 000 Euro in diesem und gut 100 000 im kommenden Jahr. 85 Prozent der Kosten davon sollen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung kommen. Andere Projekte wurden im Nachtragshaushalt angepasst: Für die abgeschlossene Sanierung der Geltower Straße Am Wasser musste zum Beispiel Geld nachgezahlt werden.

Vor diesem Hintergrund wurde im Gemeinderat diskutiert, wie Schwielowsee künftig mit seinen Finanzen umgehen sollte. Abgeordneter Jörg Steinbach (BBS) mahnte, dass man sich „nicht tot sparen“ sollte. Der geringe Schuldenstand und das hohe Eigenkapital der Kommune würden zeigen, „dass wir uns Investitionen leisten können“, so Steinbach, der der Verwaltung ein Lob für die ausgeglichenen Finanzen aussprach. Jedes Privatunternehmen würde in Anbetracht solcher Bilanzen neidisch werden.

Tatsächlich ist die Pro-Kopf-Verschuldung am Schwielowsee laut Kämmerin Ute Lietz in den vergangenen Jahren auf 597 Euro gesenkt worden. Die Steuereinnahmen der Gemeinde würden zudem laut Prognosen auch in den kommenden Jahren stabil bleiben – ein außergewöhnlicher Trend, denn insgesamt müssen die brandenburgischen Kommunen laut Steuerschätzungen allein bei der Gewerbesteuer mit Einbußen in Milliardenhöhe rechnen. Im Gegensatz zu anderen verfügt Schwielowsee zudem auch noch über Rücklagen: Der Sparstrumpf wird Ende dieses Jahres voraussichtlich noch mit gut 2,8 Millionen Euro gefüllt sein.

An anderer Stelle werden die Einnahmen jedoch sinken: Mit dem Auslaufen des Solidaritätspaktes wird das Land Brandenburg künftig immer weniger Schlüsselzuweisungen an die Kommunen verteilen. In diesem Jahr gehen 2,9 Millionen Euro an den Schwielowsee – gerechnet hatte man mit drei. Gleichzeitig dürfte die Kreisumlage steigen: In Potsdam-Mittelmark wird bereits über eine dreiprozentige Erhöhung diskutiert.

„Die Einnahmen werden nicht höher“, bemerkte Gemeindevertreter Heiko Hüller (FDP), der auch im Kreistag sitzt. Die Umlageerhöhung werde vor allem die wohlhabenden Kommunen treffen. „Wunschträume wird man in den nächsten Jahren nicht erfüllen können“, bemerkte er. Schwielowsee müsse weiterhin sparsam sein und nur dort investieren, wo es nötig ist. Auch Kämmerin Lietz dämpfte die Euphorie. „Wir müssen dafür sorgen, unsere Kredite schneller zu tilgen“, sagte sie. Statt neue Großprojekte auf den Weg zu bringen, müsse die Gemeinde Geld zur Verfügung haben, um das bisher Erreichte zu pflegen und instand zu halten. Thomas Lähns