Potsdam-Mittelmark: SPD fordert Bekenntnis zur Koalition Aussagen aus der FDP sorgen für „Irritation“

Potsdam-Mittelmark – Die SPD-Fraktion im Kreistag ruft ihren designierten Koalitionspartner FDP zur Ordnung: „Es liegen wichtige Aufgaben vor uns, dafür brauchen wir Berechenbarkeit und Klarheit“, so Fraktionschefin Susanne Melior gestern gegenüber den PNN. Sie reagierte damit auf den Kreisparteitag der Liberalen in dieser Woche, auf dem Kleinmachnows Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) scharf attackiert worden ist (PNN berichteten). Er ist der Wunschkandidat der Sozialdemokraten für die Wahl des neuen Landrates am 4. Dezember. Anwesende am Dienstag hatten ihm die Fähigkeit dafür abgesprochen und dabei zum Teil unter die Gürtellinie geschlagen. So unterstellte die FDP-Fraktionsvorsitzende in der Kleinmachnower Gemeindevertretersitzung, Kornelia Kimpfel, Blasig in drastischen Worten Inkompetenz. „Wir sind darüber sehr irritiert und fordern eine klare Aussage zur Koalition und zu unserem Landratskandidaten“, sagte Melior gestern. Sie mache aber einen Unterschied zwischen den Liberalen im Kreistag und jenen, die wie Kimpfel auf kommunaler Ebene tätig sind.

Melior erinnerte daran, dass es im Zuge der Koalitionsverhandlungen auch Stimmen in ihrer Partei gegen eine Zusammenarbeit mit den Liberalen gegeben habe. „Es gab immer welche, die gesagt haben: Die FDP brauchen wir nicht, sie ist ohnehin nur viertstärkste Kraft“, sagte Melior. Der Aussage der Liberalen, dass kein neuer Landrat gewählt werden müsse und der Vizelandrat dessen Geschäfte kommissarisch übernehmen könne, widersprach sie: „Für einen Zeitraum über zwei Jahre ist das rechtlich gar nicht möglich.“ Die FDP würde den Landrat am liebsten von den Bürgern wählen lassen, doch dies ist laut neuer Kommunalverfassung erst ab 2010 möglich. Entgegen dem Koalitionsvertrag will voraussichtlich die Hälfte der sechs Abgeordneten der FDP/BIK-BIT Blasig nicht unterstützen. Blasig selbst wollte die Stimmen gegen ihn gestern nicht kommentieren. „Was Frau Kimpfel sagt oder nicht, muss sie selbst verantworten“, so der Bürgermeister. Thomas Lähns