Potsdam-Mittelmark: SPD Werder will Therme unterstützen SPD-Stadtchef kritisiert aber Vertragsdetails

Werder (Havel) - Die SPD Werder hofft darauf, dass das neue Bad in den Havelauen zum Erfolg wird. „Wir werden daher die Blütentherme zum Wohle der Stadt nach Kräften unterstützen“, stellte SPD-Ortsverbandschef Robert Dambon gegenüber den PNN klar. Im rbb-Magazin „Brandenburg aktuell“ hatte Dambon unlängst das Projekt kritisiert, unter anderem weil die Stadt die Baukosten von 18 Millionen Euro allein trägt und die Kristall Bäder AG als Betreiber ihr nach vier Jahren die Blütentherme für gut fünf Millionen Euro abkaufen kann. „Als Opposition sehen wir uns in der Verantwortung, auf finanzielle und vertragliche Risiken des Projektes hinzuweisen“, so Dambon. Die Kritik richte sich aber nicht gegen die Therme als solche.

Die Stadt Werder habe sich am Anfang der Projektplanung für den wettbewerblichen Dialog als Vergabeverfahren entschieden. Der diene der Vergabe besonders komplexer Aufträge und sei mit entsprechendem rechtlichem Aufwand verbunden. „Dazu gehört, dass bestimmte Verfahrensabschnitte geschlossen und ohne Öffentlichkeit stattfinden müssen“, so Dambon. „Das bedingte, dass die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung über den ÖPP-Vertrag in nichtöffentlicher Sitzung erfolgte.“ So sei heute kaum mehr nachzuvollziehen, ob den Stadtverordneten alle finanziellen und vertraglichen Einzelheiten der öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) bekannt waren und inwieweit sie bei der Beratung berücksichtigt wurden.

„Selbstverständlich sind Projekte dieser Größenordnung immer mit Risiken verbunden“, so Dambon weiter. Sie klar zu benennen und zu hinterfragen, sei Aufgabe einer verantwortungsvollen Opposition. „Die Aufgabe einer verantwortungsvollen Regierung wiederum ist es, mit den Bürgern eine offene Debatte über Chancen, aber eben auch Risiken der Blütentherme zu führen“, meint Dambon. Wenn am Ende die Bereitschaft stehe, mögliche Belastungen in Kauf zu nehmen, sei die Entscheidung legitim. „Diese offene Debatte ist aber – teils aus rechtlichen Gründen – bis heute nicht geführt worden.“ So kritisiere er nicht das Gesamtprojekt, sondern einige aus seiner Sicht bedenkliche finanzielle und vertragliche Details sowie die unzureichende Bürgerbeteiligung, sagte Dambon.

Wird die Blütentherme ein Erfolg, sei er überzeugt, dass sie in wenigen Jahren an die Kristall Bäder AG verkauft wird. „Wenn es schlecht läuft, könnte die Stadt aber am Ende möglicherweise auf den Betriebskosten sitzen bleiben, die sie eigentlich sparen wollte“, fürchtet er. hkx