Potsdam-Mittelmark: Teltow will sparen – später

Teltow - Die Stadt Teltow hat ihre Rücklagen so gut wie aufgebraucht. In diesem Jahr sollen noch einmal 3,2 Millionen Euro aus dem Sparstrumpf genommen werden, knapp zwei Millionen bleiben – von denen ist ein Großteil aber bereits für Investitionen reserviert. Die Stadt solle anfangen zu sparen, war der einheitliche Tenor in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend. Geteilter Meinung waren die Fraktionen über den Zeitpunkt. Mit einer Mehrheit von SPD, Linken und Grünen ist der Haushalt für dieses Jahr verabschiedet und damit noch einmal der Weg für Investitionen geebnet worden. Gesamtvolumen: 7,3 Millionen Euro.

Vor allem die FDP hatte sich gegen die Vorlage ausgesprochen. Fraktionschef Hans-Peter Goetz prophezeite, dass der Haushalt ab dem kommenden Jahr nicht mehr auszugleichen sei. „Was uns im Moment noch rettet, sind die 800 000 Euro Fördermittel für das Mittelzentrum und die Rücklagen“, sagte er. Die lagen 2001 immerhin noch bei knapp 14 Millionen Euro. Das Problem: „Sobald Sparvorschläge kommen, geht das große Klappern los“, so Goetz. In diesem Bewusstsein stellte er gleich mehrere Haushaltsstellen zur Diskussion, allem voran die geplante Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Sporthalle an der Stubenrauch-Grundschule. Die 350 000 Euro Baukosten seien falsch berechnet worden, so Goetz. Das Geld aus dem Konjunkturpaket könne man auch woanders ausgeben. Die CDU hatte sich in diesem Punkt für eine Bürgersolaranlage ausgesprochen, finanziert aus privater Hand. Die Stelle ist letztendlich mit einer Sperre versehen worden. Die Sporthalle selbst schlägt mit 1,5 Millionen Euro zu Buche und soll in diesem Jahr gebaut werden. Zudem ließen sich an verschiedenen Stellen kleinere Beträge einsparen, hieß es seitens der Liberalen, so könne Teltow auf die Mitgliedschaft im Tourismusverband Fläming verzichten, da die Stadt ohnehin keine Zuarbeit nach Beelitz leiste. Auch die Aufwandsentschädigung für die Stadtverordneten könnten gekürzt werden, schlug Goetz vor.

Die BiT-Fraktion nahm die Personalkosten ins Visier. Vorsitzende Carola Fanter führte eine Untersuchung von 2007 ins Feld, nach der die Verwaltung mit 57 Vollzeitstellen auskommen würde. Deren Zahl liege mittlerweile bei 66. „Wir geben 400 000 Euro mehr aus als wir müssten“, rechnete sie vor. Auch den Investitionsstau kritisierte Fanter: „Jedes Jahr schleppen wir Geld mit, dass wir längst verplant haben.“ Allerdings werden in diesem Jahr bis auf die Konjunkturprojekte kaum neue Großbaustellen aufgemacht. Ein wesentlicher Posten bleibt der Straßenbau für 2,1 Million. Weitere Sperrvermerke wurden unter anderem über die 46 000 Euro Zuschuss für das Kleinmachnower Freibad und über die 61 500 Euro für eine neue Küche im Seniorenclub verhängt.

„Wir sehen auch, dass die Mittel schmaler werden“, bilanzierte SPD-Fraktionschef Frank Fromm. Er plädierte dafür, sich in diesem Jahr über Sparmöglichkeiten zu verständigen. Dafür hatte Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) die Bildung einer Arbeitsgruppe aus den Fachdienstleitern und Ausschussvorsitzenden angeregt. „Wir werden nicht umhin kommen, freiwillige Leistungen auf den Prüfstand zu stellen“, so Schmidt. Thomas Lähns