Potsdam-Mittelmark: Teltows Bauprojekte stauen sich 3,5 Millionen Euro sind bereits für 2010 verplant

Teltow - Der Berg wird immer höher: Auch in diesem Jahr können begonnene Bauprojekte in Teltow nicht alle zu Ende gebracht werdern. Sie müssen im kommenden Jahr fortgeführt werden. Für den Haushalt bedeutet dies im Moment zwar weniger Ausgaben, doch per Verfplichtungsermächtigung sind für das kommende Jahr schon 3,5 Millionen Euro reserviert. Aus den Reihen der Stadtverordneten wird jetzt gefordert, im kommenden Jahr keine neuen Projekte anzufangen. „Wir sollten erstmal reinen Tisch machen, um dann 2011 richtig loslegen zu können“, sagte FDP-Fraktionchef Hans-Peter Goetz in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend.

Per Nachtragshaushalt, der vom Kommunalparlament beschlossen wurde, ist die Summe der Investitionen in diesem Jahr noch einmal gesenkt worden, das Volumen liegt jetzt bei 9,9 Millionen Euro und fällt damit um knapp 600 000 Euro niedriger aus als geplant. Unter anderem wird in diesem Jahr nicht mehr der volle Betrag für den Turnhallenneubau an der Stubenrauch-Grundschule fällig, eine Million Euro wird noch 2009, eine weitere erst 2010 gezahlt. Zudem werden sich die Zuschüsse der Stadt für den Neubau eines Schulgebäudes für das Diakonissenhaus nur auf 250 000 Euro belaufen, die restlichen 500 000 sollen 2011 und 2012 eingestellt werden.

Demgegenüber werden 520 000 Euro für den Anbau der Kita in Ruhlsdorf noch für dieses Jahr bereitgestellt. Der Anbau ist eines von zwei größeren Bildungsbauprojekten, die im Rahmen des Konjunkturpaketes gefördert werden. Die Stadt zahlt nur 15 Prozent Eigenanteil. Ebenfalls noch in 2009 wird die Sanierung der Jahn-Sporthalle samt Errichtung eines Anbaus für eine halbe Million Euro finanziert. Eine wesentliche Veränderung gibt es auch im Verwaltungshaushalt: Die Kämmerei rechnet mit weniger Gewerbesteuern als noch 2008. Statt 5,5 stehen nur noch 5 Millionen Euro im Etat.

Der Vorschlag, im kommenden Jahr laufende Projekte erst einmal abzuarbeiten, wurde von vielen Stadtverordneten unterstützt. Einen Beschluss dazu gab es am Mittwoch nicht. Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) rief die Fraktionen auf, Schwerpunkte für 2010 zu setzen, denn ganz ohne neue Investitionen werde es wohl nicht gehen. „Wir werden jedenfalls keine Anträge zurückhalten“, so Bürgermeister Schmidt.

Unterdessen wurde am Mittwoch ein weiteres Bauprojekt auf den Weg gebracht: Für die Planungen eines Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz der Grundschule „Anne Frank“ wurden 20 000 Euro bewilligt. Laut ersten Schätzungen wird der Bau 250 000 Euro kosten. Wie viel die Stadt zahlt, steht noch nicht fest: Der Fußballverein 1913 will sich um Fördermittel kümmern. Dass das Projekt schon nächstes Jahr angepackt werden kann, wurde aber nicht versprochen. Thomas Lähns