Potsdam-Mittelmark: Turbulenter Start mit neuem Chef

Michendorf - Einspruch gegen das Wahlergebnis, ein Schuss vor den Bug der Bürgermeisterin und ein neues Gesicht an der Spitze der Gemeindevertretung: Der Start in die neue Wahlperiode in Michendorf verlief am Montagabend turbulent – vor allem für den Vorsitzenden Reinhard Mirbach (CDU). Der Neu-Wilhelmshorster hatte sich im September erstmals den Bürgern zur Wahl gestellt und wurde nun mit 15 Stimmen von den 21 Abgeordneten gleich zum Vorsitzenden bestimmt. Nach der Verkündung des Ergebnisses gab es Applaus von fast allen Fraktionsbänken.

Sein Gegenkandidat, der kommunalpolitisch erfahrene Gerd Sommerlatte (UWG), hat nur fünf Stimmen bekommen. Das ist nun die zweite Niederlage, die Sommerlatte dieser Tage verkraften muss: Erst in der vergangenen Woche hatte der Wilhelmshorster Ortsbeirat ihn nicht als Ortsvorsteher wiedergewählt, sondern Irmgard Richard von der SPD ins Amt gehoben (PNN berichteten). In einem Brief an die Wilhelmshorster schreibt Sommerlatte von „Ränkespielen“ und „Parteienkalkühl“.

Offenbar hatte es Absprachen zwischen der CDU und der SPD gegeben, sich gegenseitig bei den Ämterwahlen zu unterstützen: Die CDU bekommt den Vorsitz im Gemeinderat, die SPD im Ortsbeirat in Wilhelmshorst. Die Wahlen fanden jeweils geheim statt. Sommerlatte scheiterte am Montagabend dann auch bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden: Er bekam acht, Eckhard Reinkensmeier zwölf Stimmen.

Einen Dämpfer musste auch Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) hinnehmen, als es darum ging, sie als Vorsitzende des Hauptausschusses zu bestätigen: 15 Abgeordnete sprachen sich gegen sie aus, lediglich drei votierten in der namentlichen Abstimmung mit „ja“:  Ulrike Wunderlich, Claudia Günter (beide B90/Grüne) – und Gerd Sommerlatte. Der Hauptausschuss wird den Vorsitzenden nun auf seiner ersten Sitzung am 10. November aus seiner Mitte wählen.

Wäre es nach der FDP gegangen, hätte die Gemeindevertretung erst gar nicht tagen dürfen: Bereits im Vorfeld hatte sie Einspruch gegen das Wahlergebnis erhoben. „Wir fordern eine Überprüfung der Stimmenauszählung“, heißt es in einem Schreiben von Ortsverbandschef Günter Jentzsch, der gezielt auf das Wahllokal in der Wilhelmshorster Albert-Schweitzer-Straße verweist. Begründet wurde dies nicht, auch auf Anfrage sagte Jentzsch gestern nur: „Es gibt da Dinge, die noch geklärt werden müssen.“

Der Einspruch war jedoch nicht fristgerecht eingegangen: Nach der neuen Kommunalverfassung hat man dafür nur noch zwei statt wie bisher vier Wochen nach Verkündung des Ergebnisses Zeit. FDP-Fraktionschef Hartmut Besch protestierte am Montag gegen die Feststellung der Wahlgültigkeit durch die Gemeindevertretung. Das Ergebnis hätte nicht verkündet werden dürfen, weil die Einzelergebnisse der Wahllokale noch fehlen würden, so die Argumentation. Auch Wilfried Ahrens (fraktionslos) bemerkte: „Eigentlich können wir jetzt unsere Sachen packen.“ Es sei alles ordnungsgemäß verlaufen, hielt Bürgermeisterin Jung dagegen. Am 30. September habe der Wahlausschuss die Stimmverteilung, die Erstkandidaten und Ersatzleute bestätigt, am 2. Oktober sei das Ergebnis bekannt gemacht worden. Seit dem lief die Einspruchsfrist. Thomas Lähns