Potsdam-Mittelmark: Wie der Kuchen größer wird

Roland Koch rührte in Werder Wahlkampftrommel Werder – In der letzten Woche vor der Bundestagswahl fährt die CDU im Wahlkreis 61 noch einmal schweres Geschütz auf. Bereits am Dienstag war Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus in Bergholz-Rehbrücke zu Gast, heute kommt Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust nach Werder. Am Mittwochabend begrüßte die Bundestagsabgeordnete und Wahlkreiskandidatin Katherina Reiche Hessens Regierungschef Roland Koch in den Havelauen. Die Botschaft: Erfolgreiche Unionsoberhäupter der Länder sollen davon überzeugen, dass die CDU auch den Bund regieren kann. Laut Reiche können sie das besser als Gerhard Schröder: „Der Kanzler befindet sich auf seiner Abschiedstournee“, ist sie sich sicher. Die Menschen würden auf Veränderungen hoffen. Mit dem Beispiel des dringenden Bürokratieabbaus schlug sie die Brücke nach Werder und präsentierte Koch die Blütenstadt als vorbildliche Gemeinde. Für das Schlagwort „Richtungswahl“ hat Hessens Ministerpräsident einen Zug vor Augen: „Wir als Politiker können die Spurbreite einstellen, oder die Geschwindigkeit. Über die Richtung entscheidet allein der Wähler.“ Im Falle einer Koalition der SPD mit Grünen und PDS – diese „Gefahr“ sehe er – würde der Zug stehen bleiben. Noch ein Bild hatte Koch – von einem Kuchen: „Die sozialdemokratische Tradition besteht darin, den Kuchen möglichst gerecht in gleiche Teile zu schneiden. Wir wollen, dass er wächst.“ Die Zutaten liegen für die Union neben Reformen im Steuer- und Sozialsystem auch im Arbeitsrecht. So müssten Arbeiter und Betriebsräte „Schicksalsgemeinschaften“ bilden können – auch ohne Zustimmung der Gewerkschaften. Koch verwies auf das Beispiel Opel – im vergangenen Jahr von der Schließung bedroht. In einem „Zukunftsvertrag“ verzichteten die Arbeiter aber u.a. auf tarifliche Lohnerhöhungen und bekamen so die Stellen bis 2010 garantiert. Momentan haben Gewerkschaften dabei noch ein Vetorecht. Eine weitere Neuerung versprach Koch in einem Bereich, der den Menschen hierzulande näher steht: dem Planungsrecht. „Die Zeiten für Planungs- und Bauanträge lassen sich verkürzen“, und zwar indem die Länder hemmenden Bundesgesetzen ausweichen. Neben weiteren Themen wie der Umweltpolitik musste Koch dann noch erklären, was jetzt aus dem in Werder offensichtlich beliebten Friedrich Merz (er war vor der Landtagswahl hier) wird, warum der denn nicht das Finanzressort übernimmt, sondern Paul Kirchhof. „Kurz vor der Wahl können wir keinen Zickzack-Kurs einlegen.“ Aber die Union brauche beide Experten. Das Wort „Tandem“ fiel bei Koch nicht, das Bild war wohl schon vergeben. Thomas Lähns