Potsdam-Mittelmark: Wie wird man Spion?

Werder - Das „Trennungsgebot“ weist Polizei und Verfassungsschutz an sich verschiedene Aufgaben zu. Eine Zusammenarbeit zwischen beiden Behörden ist allerdings möglich, zum Beispiel bei der Präventionsarbeit. Grund genug für Jacqueline Pausemann von der Polizeiwache Werder, sich anzuschließen, als der Verfassungsschutz Brandenburg in der Oberschule „Carl-von-Ossietzky“ in Werder kürzlich drei seiner regelmäßig im Lande veranstalteten Schulstunden abhielt. Die Polizeiobermeisterin kam aus Interesse und aus Zuständigkeit: Sie ist Revierpolizistin und vielen Schülerinnen und Schülern nicht unbekannt.

Der Referent vom Verfassungsschutz, Jonas Grutzpalk, begann mit einer Frage, die für die 16-Jährigen schon Geschichte ist: Was unterscheidet den Verfassungsschutz von der Staatssicherheit der DDR? Über die Erläuterung demokratischer Grundrechte kam er dann zum eigentlichen Thema: Extremismus in seinen verschiedenen Varianten und die von ihm ausgehenden Gefährdungen, gerade für junge Menschen.

Viele der Schüler hatten sich mit Fragen auf diese Stunden vorbereitet: Wer überwacht den Verfassungsschutz? Gibt es in Brandenburg Spione? Wie wird man eigentlich Spion? Ist das Zeigen des „Hitlergrußes“ nicht als Meinungsfreiheit zulässig? Dürfen minderjährige Extremisten überhaupt vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Auf diese letzte Frage gab es eine eindeutige Antwort: Allenfalls jugendliche Gewalttäter ab 16 Jahren, die verfassungsfeindliche Bestrebungen unterstützen, fallen ins Visier der Verfassungsschützer.

Etwa zweimal pro Woche gehen Verfassungsschützer mit Vorträgen an die Öffentlichkeit, gerade Schulen profitieren davon. Der Verfassungsschutz arbeitet dabei eng mit anderen Behörden zusammen, nicht nur mit anderen Sicherheitsbereichen wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Berliner Verfassungsschutz. Zu den seit Jahren bewährten Partnern gehören weiterhin Brandenburger Bildungseinrichtungen wie die Landesakademie für öffentliche Verwaltung, das Landesinstitut für Schule und Medien „Lisum“ und das Evangelische Jugend- und Fürsorgewerk.

Auch mit der Polizei gibt es bereits regelmäßige Kontakte auf dem Gebiet der Prävention. So unterrichten Verfassungsschützer in der Polizeischule Basdorf und halten außerdem Vorträge vor Polizeianwärtern. Ausbauen ließe sich diese gegenseitige Information allemal. „Vielleicht begleiten sie uns das nächste Mal, wenn wir in einer Schule auftreten", schlug Polizeiobermeisterin Pausemann vor. „Unser Wissen kann sich doch nur ergänzen.“wh