Bolsonaros destruktive Machtspiele: Seine Ignoranz und sein Chaos treiben die Pandemie in Brasilien an

Ein gutes Dutzend Männer in dunklen Anzügen schreitet entschlossen auf den Obersten Gerichtshof zu. Ihnen voran Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro, dem die Chefs der wichtigsten Industrieverbände des Landes folgen. Alle tragen Atemschutzmasken, nur Wirtschaftsminister Paulo Guedes hält das nicht für nötig. Brasilien steht an jenem Morgen im Mai kurz davor, die traurige Marke von 10.000 Covid-19-Toten zu erreichen. Aber keiner der Männer ist hier, um darüber zu sprechen.

Das Treffen zwischen Bolsonaro und den Wirtschaftsvertretern war ursprünglich im Präsidentenpalast anberaumt worden. Man hatte beraten wollen, wie die Regierung den Unternehmen in der Coronakrise helfen könne, die Brasilien extrem hart trifft. Als die Gäste dann aber eingetroffen waren, entschied Bolsonaro zu deren Überraschung, zum Obersten Gericht zu laufen.

Der Weg von Bolsonaros Amtssitz dorthin ist nicht weit. Rund 300 Meter, die Gebäude liegen einander gegenüber. Dahinter steckt wie überall im Regierungsviertel von Brasília eine demokratische Symbolik: Die Judikative kontrolliert die Exekutive. So weit die Idee.

Oft hat sich Bolsonaro in den vorangegangenen Tagen über die Richter beschwert, die ihm angeblich Steine in den Weg legten, indem sie etwa die Ernennung eines neuen Polizeichefs verhinderten. Tatsächlich wurde dessen Nominierung rückgängig gemacht, weil Bolsonaros Wunschkandidat ein Freund seiner Söhne war – gegen die ebenjene Polizei derzeit ermittelt.

Dennoch warnte Bolsonaro die Richter auf einer Versammlung seiner radikalsten Anhänger, dass sie „ihr Blatt nicht überreizen“ sollten. Er sei mit seiner Geduld am Ende.

„Ein zweites Venezuela“

Demonstrativ hat Bolsonaro an diesem Morgen im Mai den Vorsitzenden des Obersten Gerichts erst in letzter Minute über sein Kommen informiert. Und ohne dessen Einverständnis lässt er das Treffen mit ihm livestreamen.

Bolsonaro und die Unternehmer klagen in dessen Verlauf über die „viel zu harten“ Quarantäne-Auflagen von Brasiliens Gouverneuren. Wirtschaftsminister Paulo Guedes warnt, Brasilien würde „ein zweites Venezuela“, im sozialistischen Nachbarland liegt die Wirtschaft seit Jahren am Boden.

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Und Bolsonaro erklärt vor laufender Kamera: „Es gibt etwas, das mehr wert ist als das Leben. Es ist unsere Freiheit.“

Es ist ein typischer Auftritt des brasilianischen Präsidenten: provozierend, überheblich – ohne konkrete Resultate. Aber wieder einmal schafft er es, Tagesgespräch zu sein.

Die Totenzahl – sieben Mal höher als in der Statistik

Seit jenem Morgen ist die Zahl der Covid-19-Toten in Brasilien binnen kurzer Zeit bereits auf mehr als 22.000 gestiegen, Tendenz stark zunehmend. Die wahren Opferzahlen dürften noch weit darüberliegen, weil zu wenig getestet wird und viele Covid-19-Opfer nicht als solche registriert werden.

Ärzte tragen „Pneumonie“ oder „Atemversagen“ auf dem Totenschein ein. In Manaus etwa soll die Dunkelziffer der Toten siebenmal höher liegen, als die Statistiken ausweisen – Journalisten, die die Sterberegister der Amazonasstadt durchforsteten, stießen darin auf Hunderte Verstorbene, die ohne Angabe einer Todesursache begraben worden waren.

© Ricardo Moraes/Reuters

Während sich die Pandemie in Europa verlangsamt, beschleunigt sie sich in Brasilien. Millionenstädte wie São Paulo und Rio de Janeiro haben den Notstand ausgerufen, in Manaus werden die Leichen in Massengräbern von Baggern zugeschüttet.

Binnen weniger Wochen ist Brasilien damit zu einem Zentrum der Pandemie geworden. Das Land hat die weltweit zweitmeisten nachgewiesenen Covid-19-Fälle – rund 360.000 – und laut dem Imperial College London eine der höchsten Übertragungsraten der Welt.

Der Präsident selbst – „die vielleicht größte Bedrohung“

Besonders den Armen droht nun eine Tragödie, weil Enge und fehlende öffentliche Hygiene in den Favelas dem Virus hervorragende Verbreitungsmöglichkeiten bieten. Ebenso gefährdet: die Ureinwohner, in deren Territorien es nur eine rudimentäre Gesundheitsversorgung gibt. Ihre Dörfer im Amazonasgebiet liegen im Durchschnitt 315 Kilometer vom nächsten Gesundheitsposten entfernt. Brasiliens Staatsanwaltschaft warnt vor einem möglichen „Genozid“.

Jair Bolsonaro indes bezeichnet Covid-19 als „Grippchen“ und ruft die Brasilianer dazu auf, wieder arbeiten zu gehen. „Wir müssen zur Normalität zurückkehren.“ Die Medien schürten nur Hysterie. Über die Tausenden Opfer verliert das Staatsoberhaupt kaum ein Wort. „Ja, und?! Tut mir leid“, blaffte er einen Reporter an, der ihn zu den Toten befragen wollte. Das britische Wissenschaftsjournal „The Lancet“ bezeichnete Bolsonaro als „die vielleicht größte Bedrohung“ in der Coronakrise. Von einer „tickenden Zeitbombe“ schreibt die „Washington Post“.

„Wenn ich bewaffnet wäre, ginge ich auf die Straße“

Während einer öffentlich gewordenen Kabinettssitzung im April forderte Bolsonaro, dass die Bevölkerung bewaffnet werden solle, um gegen die Quarantäneauflagen vorzugehen. „Es ist so einfach, eine Diktatur zu errichten. Ein Mistkerl von Bürgermeister macht ein Drecksdekret und alle müssen zu Hause bleiben. Wenn ich bewaffnet wäre, ginge ich auf die Straße.“

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Es wird immer deutlicher, wie unzufrieden Bolsonaro mit den Beschränkungen seines Amts ist. Dazu gehört beispielsweise, dass die Lokalbehörden über Covid-19-Vorkehrungen entscheiden und nicht er. Nun führt Bolsonaro einen Kleinkrieg gegen die konservativen Länderchefs von São Paulo und Rio de Janeiro, João Doria und Wilson Witzel.

Beide haben in ihren Bundesstaaten Ausgangssperren erlassen und richten sich nach den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation. Nur Lebensmittelgeschäfte, Supermärkte und Apotheken dürfen öffnen. Der Strand in Copacabana und der Zuckerhut liegen verwaist da.

Er wittert ein Komplott

Bolsonaro spricht von „Massengefangenschaft“. Doria und Witzel nennt er „Spinner“, „Scheißkerle“ und „Gülletypen“. So auch während der Kabinettssitzung Ende April. Die Kiefer des Präsidenten mahlten, während er tobte, seine Finger stießen Löcher in die Luft.

Hinter der Coronakrise wittert Bolsonaro ein Komplott. Die Landeschefs, so seine Logik, wollten mit der Quarantäne der Wirtschaft schaden, um seine Regierung zu ruinieren. Tatsächlich gehen Schätzungen von einer Verdopplung der Arbeitslosenzahl auf 25 Millionen aus.

Das Wohl der Menschen sei Bolsonaro egal, sagt einer der wichtigsten Kolumnisten Brasiliens, der konservative Merval Pereira. Es gehe ihm nur um den Machterhalt. Bolsonaro hat dekretiert, dass Schönheitssalons und Fitnessstudios „essenzielle Wirtschaftszweige“ seien und wieder öffnen dürften. Die Bürgermeister verschiedener Städte kündigten daraufhin an, die Weisung nicht zu befolgen.

Ein General führt das Gesundheitsressort

Bolsonaro schafft ein institutionelles Chaos. Nur durch Journalisten erfuhr sein Gesundheitsminister Nelson Teich von dem Dekret – und war sprachlos. Wenige Tage später trat er zurück, nach 27 Tagen im Amt. Bolsonaro hatte ihn zwingen wollen, das umstrittene Medikament Chloroquin zu empfehlen, das angeblich Wunder gegen Covid-19 wirke. Teich, ein Onkologe, erklärte, dass er seine Karriere nicht beschmutzen wolle. Nun führt ein Armeegeneral Brasiliens Gesundheitsressort.

Fast 30 Jahre lang saß Bolsonaro, ein ehemaliger Armeehauptmann, als Hinterbänkler im Parlament in Brasília. Seine Karriere baute er auf Beleidigungen von Homosexuellen, Schwarzen, Linken und Frauen sowie der Verharmlosung der Militärdiktatur auf. Einmal sagte er, dass 30.000 Brasilianer getötet werden müssten, damit das Land anständig funktioniere. Sein Wählerkern bestand aus Militärs, Polizisten, Feuerwehrleuten und rechtsradikalen Milizen.

Bolsonaros großer Moment kam 2018, als Brasilien eine tiefe Wirtschaftskrise durchlitt und die politische Klasse von links bis rechts in Korruptionsskandale verstrickt war. In dieser Situation versprach er: Ordnung! „Ich werde ausmisten!“ Viele glauben ihm das. Bis heute.

Wären Wahlen, er läge vorn

Ludmila Quintas ist Kinderärztin und hat Bolsonaro 2018 gewählt. Sie würde es wieder tun. „Es gibt keine Alternativen“, sagt sie. Quintas gehört zu den 30 Prozent der Brasilianer, die laut Umfragen fest zu Bolsonaro halten. Wären jetzt Wahlen, läge er in der ersten Runde vor allen Mitbewerbern. Trotz der katastrophalen Auswirkungen, die seine Corona-Politik hat.

© Adriano Machado/Reuters

Trotz der Zehntausenden Brände, die sich vergangenes Jahr durch den Amazonaswald fraßen und von Bolsonaro begrüßt wurden, weil damit mehr Flächen zur wirtschaftlichen Ausbeutung frei wurden. Und trotz der polizeilichen Untersuchungen gegen drei seiner vier Söhne – die Polizei ermittelt gegen sie wegen Organisierter Kriminalität und Verbreitung von Falschnachrichten. Auch sie sind Politiker, Vater Bolsonaro nennt sie im Militärjargon „01“, „02“ und „03“.

Für Kinderärztin Quintas gibt es ein Argument, das stärker ist als alle Zweifel: „Bolsonaro ist der Einzige, der nicht korrupt ist“, sagt sie am Telefon. Quintas ist auch felsenfest davon überzeugt, dass die Medien gegen Bolsonaro agitierten. „Sie übertreiben, lügen und verzerren alles“, sagt sie. „Auch die Corona-Pandemie.“

Ständige Provokationen, Vorbild Trump

Die Medizinerin Quintas will so gar nicht zum Klischee des dumpfen und ressentimentgeladenen Bolsonaro-Wählers passen, den sich Brasiliens Linke gerne vorstellt. Die 59-Jährige liebt das Theater, sie stammt aus einer Familie von Journalisten und leistet freiwillig medizinische Hilfe für Kinder aus Armenvierteln.

Ihr Beispiel macht umso deutlicher, warum das Phänomen des Bolsonarismus von außen so schwer zu begreifen ist. Es war insbesondere die wohlhabende Mittel- und Oberschicht Brasiliens, die ihm ihre Stimme gab und bis heute zu ihm hält.

Zwar mag auch Quintas die ungehobelte Art des Präsidenten nicht. „Aber er ist authentisch, ehrlich und direkt“, sagt sie. Andere Politiker drückten sich zwar feiner aus. Das diene jedoch nur dazu, die Menschen an der Nase herumzuführen.

Bolsonaros großes Vorbild ist US-Präsident Donald Trump. Von ihm hat er gelernt, wie man mit ständigen Provokationen Debatten setzt.

Aber während Trump den cäsarischen Auftritt auf der großen Bühne sucht, mischt Bolsonaro sich viel lieber unter die Menschen auf der Straße, trinkt Kaffee in einer Bäckerei oder macht unterwegs an einer Tankstelle halt.

„Wir legen Brasilien lahm“

„Er ist einer von uns“, verkündete der Chef einer Vereinigung von Lkw-Fahrern, nachdem zuletzt verschiedene Abgeordnete im Parlament Anträge auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro gestellt hatten. „Wir legen Brasilien lahm“, drohte er, wenn irgendjemand dem Präsidenten wegen dieses „Corona-Schwindels“ an den Kragen wolle.

Nun ist zu beobachten, dass immer mehr Menschen in den Städten wieder auf die Straßen gehen – und das Gebot der physischen Distanz ignorieren. Wie jene Bolsonaro-Fans, die täglich vor seiner offiziellen Residenz auf einem Seegrundstück in Brasília zusammenkommen.

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Wenn die Wagenkolonne des Präsidenten morgens herausfährt oder am Abend zurückkehrt, macht sie stets vor dem Eingangstor halt. Und immer warten dann schon Dutzende Menschen hinter einem brusthohen Gitter. Manche reisen von weit her an, viele tragen das knallgelbe Trikot von Brasilien Fußballnationalteam oder haben Fahnen mitgebracht, damit Bolsonaro sie signiert.

Er plane eine Grillparty. Für 30 Leute

An dem Abend, nachdem Bolsonaro seinen symbolischen Coup im Obersten Gericht gelandet hat, bricht großer Jubel aus, als er aus seiner Limousine steigt. So ist es auf verschiedenen Handyvideos festgehalten. „Unser Präsident beim Volk“, ruft eine Frau.

Bolsonaros Anhänger tragen Grüße aus ihrer jeweiligen Heimatregionen vor, eine Frau schildert ein Problem mit ihrer Corona-Hilfszahlung, eine andere sagt, dass der Präsident „sehr hübsch“ aussehe. Es werden Selfies gemacht, kaum jemand trägt eine Maske oder hält Abstand. Auch der Präsident nicht.

An jenem Abend werden mehr als 600 neue Corona-Tote in Brasilien registriert. Bevor Bolsonaro wieder in seine dunkle Limousine steigt, kündigt er augenzwinkernd an, „ein Verbrechen“ zu begehen. Er plane eine Grillparty in seiner Residenz für 30 Leute.

Als es daraufhin die zu erwartende Kritik in den Medien gibt, behauptet Bolsonaro am nächsten Tag an selber Stelle, dass doch klar gewesen sei, dass er nur einen Scherz gemacht habe. Die „Lügenpresse“ verbreite wieder einmal Fake News.

Statt zu grillen, fährt der Präsident dann Jetski.