© Georg Wendt/dpa
„Wer hier nicht arbeitet, wird zurückkehren müssen“: Habeck macht Arbeit zur Bedingung für Verbleib von Syrern
Was passiert mit den Syrern in Deutschland, wenn sich die Lage in ihrem Heimatland weiter stabilisiert? Die Grünen fordern, dass der Lebensunterhalt hierzulande selbst finanziert werden muss.
Stand:
Für den Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck, ist Arbeit das zentrale Kriterium für eine Perspektive geflüchteter Syrer in Deutschland. „Diejenigen, die hier arbeiten, die können wir gut gebrauchen“, sagte er am Montag im Deutschlandfunk.
Über eine Rückkehr der anderen in ihre Heimat sagte er: „Diejenigen, die hier nicht arbeiten, werden - wenn das Land sicher ist - wieder in die Sicherheit zurückkehren können oder auch müssen.“
Im Kern ähnlich hatte es zuvor auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser gesagt und dabei auch Ausbildungen und gute Integration als Kriterien genannt.
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Aus Sicht der Union reicht Arbeit allein nicht für einen Verbleib in Deutschland. Das Arbeitseinkommen müsse auch reichen, um gegebenenfalls die Familie zu ernähren und später eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu beziehen, hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, gesagt.
518.000 Syrer haben Anspruch auf Bürgergeld
In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium rund 975.000 Syrer. Die meisten kamen seit 2015 infolge des syrischen Bürgerkriegs. Mehr als 300.000 von ihnen haben einen subsidiären Schutztitel. Sie wurden also nicht wegen einer individuellen Verfolgung aufgenommen, sondern wegen des Bürgerkriegs in ihrer Heimat.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat kürzlich entschieden, über Asylanträge von Menschen aus Syrien wegen der dynamischen Entwicklung im Land vorerst nicht zu entscheiden.
Von den knapp eine Million Syrern in Deutschland sind 700.000 im erwerbsfähigen Alter. Davon sind 42 Prozent sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Weitere drei bis vier Prozent sind selbstständig tätig. Es gibt allerdings einen drastischen Geschlechterunterschied. Nur rund 29 Prozent der syrischen Frauen gehen einer Arbeit nach, im Vergleich zu 77 Prozent aller Frauen in Deutschland.
Nach Daten der Bundesagentur für Arbeit haben damit insgesamt etwa 518.000 Syrer Anspruch auf Bürgergeld. (Trf, dpa)
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