DigitalService4Germany: Entwickeln für den Staat

Sie hat inzwischen über 18 Millionen Downloads in den App-Stores von Google und Apple und soll dabei helfen, die Kontaktverfolgung zu vereinfachen und Infektionsketten zu durchbrechen: die offizielle Corona-Warn-App. Statt sie von eigenen Tech-Experten entwickeln zu lassen, musste die Bundesregierung für die Programmierung der App allerdings auf die Privatwirtschaft setzen. Der Zuschlag ging Anfang Mai an SAP und die Telekom-Tochter T-Systems.  

In Zukunft soll das besser werden. Die Regierung baut eine eigene, kleine Tech-Schmiede auf, die selbst Software entwickeln kann. Das Projekt, steht nach vielen Monaten Verzögerung nun in den Startlöchern. Nach der Genehmigung durch das Bundesfinanzministerium wurde am Dienstag der Kaufvertrag für den „DigitalService4Germany“ – so soll die neue Einheit heißen – unterschrieben. Das bestätigte ein Regierungssprecher dem Fachbriefing „Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI“.

Coronakrise hat Bedarf deutlich gemacht

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist zufrieden, dass es jetzt losgehen kann. „Gerade in der Coronakrise haben wir gesehen, wie dringend mitunter Bedarf für nutzerfreundliche digitale Lösungen entsteht, der kompetent und schnell zugleich befriedigt werden muss“, sagt der CDU-Politiker. Braun ist auch Schirmherr der Tech-Fellowship-Programme Tech4Germany und Work4Germany, aus denen der Digital Service hervorgegangen ist. In denen arbeiten seit 2018 junge „Tech-Talente“ für drei bis sechs Monate für die Bundesregierung an Prototypen, bauen arbeitsfähige Websites und Apps, unter Anleitung von Mentoren. Die Programme bleiben Teil der neuen GmbH, der Digital Service selbst wird perspektivisch bis zu 100 Mitarbeiter bekommen.

Zwar kommt der neue Digitaldienst zu spät für die Corona-Warn-App, die Macher haben aber schon viele Ideen, mit welchen Projekten man bei der weiteren Eindämmung des Virus helfen könnte. Zum Beispiel gab es Gespräche mit dem Gesundheitsministerium dazu, was es jetzt braucht, um die Gesundheitsämter digital besser aufzustellen. Genau so könnte es perspektivisch funktionieren: Die beim Kanzleramt angedockte eigenständige GmbH soll Projekte bedarfsorientiert für die Bundesministerien und nachgeordneten Behörden entwickeln können. Als Inhouse-Gesellschaft können die Teams kurzfristig und ohne bürokratische Ausschreibungen Prototypen bis hin zu fertigen Anwendungen entwickeln. 

Andere Länder haben bereits einen Digital Service

Vorbild ist etwa der Government Digital Service (GDS) in Großbritannien, 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählt dieser. Auch zahlreiche andere Länder verfügen bereits über solche Einheiten, die mit unterschiedlichen Schwerpunkten arbeiten. Der Digitalrat der Bundesregierung hatte darauf gedrängt, dass Deutschland den Beispielen folgt.

Der Kaufpreis für die ehemalige 4Germany UG, jetzt DigitalService4Germany GmbH, war ein mittlerer fünfstelliger Betrag. Um das Geld gehe es nicht, betonte die Co-Gründerin Christina Lang vor dem Kauf, sondern darum, „nachhaltig etwas zu verändern.“ Die weitere Budgetplanung für die kommenden Jahre sieht einen hohen einstelligen Millionenbetrag für den Digital Service vor, mit dem größtenteils Gehälter und andere Fixkosten finanziert werden sollen.

Die Hoffnungen in den Digital Service sind groß – denn der Bedarf ist riesig. Es geht aber auch um den Transfer von IT-Kompetenzen in die Verwaltung hinein. Für Kanzleramtschef Helge Braun ist „das Beste“ an dem Kauf der neuen Bundes-GmbH: „Kapazitätsaufbau und Wissenstransfer in der Verwaltung gehören gleich mit dazu, denn es wird gemeinsam mit der Verwaltung am Produkt gearbeitet.“

Voraussetzungen für Agilität mussten verhandelt werden

Entscheidend für den Erfolg dürfte bei dem Vorhaben sein, wie agil die Teams schlussendlich arbeiten können – ob der Digital Service als „Schnellboot“ oder „Tanker“ starten kann, wie ein Regierungssprecher es gegenüber Tagesspiegel Background formuliert. Deshalb war es den Verantwortlichen bei 4Germany und im Kanzleramt wichtig, dass die neue GmbH ihr Personal flexibel einsetzen kann – je nach Bedarf und konjunkturunabhängig, auch kurzfristig und auch mal für einen begrenzten Zeitraum. Außerdem will die Geschäftsführung, zu der neben Lang auch der ehemalige Tech-Investor Philipp Möser gehört, eine „Leistungskultur“ im Unternehmen etablieren. Im strengen Korsett des TVöD dürfte das eher schwierig werden.

Das Finanzministerium, das bei den Rahmenbedingungen für die Personalpolitik der neuen GmbH ein Wort mitsprechen durfte, besteht aber üblicherweise bei Bundesbeteiligungen darauf, dass die Gehaltsstrukturen und Planungsvorgaben aus dem Öffentlichen Dienst Anwendung finden. Nur so könne garantiert werden, dass keine ausufernden Kosten entstehen, lautet die Linie des Hauses von Olaf Scholz (SPD). Beim neuen Digital Service drückt der Finanzminister aber ein Auge zu: Die nötige Flexibilität soll es jetzt zumindest „für diejenigen, die im neuen Digital Service mit der Erstellung von Software-Produkten befasst sind“ geben, also etwa für die Entwickler und UX-Designer, bestätigt das Kanzleramt den Ausgang der Gespräche. Gerade für diese Jobs ist die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt riesig.

Digital Service konkurriert mit Start-ups und anderen Tech-Firmen

Schnell soll es jetzt mit der Projekt- und Personalakquise gehen. Gesucht werden Enthusiasten für Verwaltungsdigitalisierung mit entsprechenden Skills, formelle Abschlüsse soll es nicht brauchen. Die Geschäftsführung beschäftigt jetzt schon ein 10-köpfiges Team, zeitnah soll es weitere Stellenausschreibungen geben. Chefin Lang ist „absolut zuversichtlich“, dass sie gute und motivierte Leute finden werden. Ziel sei es, ein „cooles Gesamtpaket“ anzubieten, so hofft man, ein attraktiver Arbeitgeber auch im Vergleich zu Start-ups und Tech-Konzernen zu sein. „Die Leute sind echt interessiert“, meint Möser, der neue Co-Geschäftsführer und ehemalige Technik-Chef des Berliner Games-Entwicklers Wooga. „Erste operative Tätigkeiten können voraussichtlich schon im Herbst beginnen“, stellt der Regierungssprecher in Aussicht. Allerdings wolle man „klein anfangen, um schnell zu lernen, wie die Teams mit der Verwaltung nach agilem Vorgehen Software entwickeln können.“

Klein anfangen, sich aber gleichzeitig schnell beweisen müssen, dürfte eine Herausforderung für das Projekt werden. Zwar gibt es bisher noch so gut wie keine Kritiker der neuen Einheit – ganz im Gegenteil loben innerhalb der Verwaltung sehr viele Tech4Germany- und das Work4Germany-Programm –, doch kommen immer wieder Zweifel auf, wie zentral die neue Innovationseinheit am Ende tatsächlich agieren wird. Denn parallel arbeitet eine Projektgruppe, das „Digital Innovation Team“, im Bundesinnenministerium am Aufbau einer E-Government-Einheit für den Bund. Darüber hinaus soll die sogenannte föderale IT-Kooperation (FITKO) bundesweite Standards im öffentlichen Sektor vorantreiben.

Wo der Digital Service perspektivisch angesiedelt wird und mit welchen anderen Innovations-Teams in der Bundesverwaltung er sich verbündet wird aber erst später entschieden – dann gibt es vielleicht auch schon ein eigenes Digitalministerium.