Wirtschaft: Konjunktur 2001: Bundesregierung überprüft Wachstumsprognose

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat angedeutet, dass die Wachstumsprognose des Bundes für Deutschland nach unten revidiert werden könnte. "Es könnte sein, dass wir im Frühjahr unsere Prognose ändern", sagte Eichel am Freitag beim Treffen des deutsch-französischen Wirtschafts- und Finanzrats in Rouen. Derzeit bleibe er aber bei der Prognose vom Herbst vergangenen Jahres, die für 2001 von einem Wachstum von 2,6 bis 2,9 Prozent ausgeht. Er halte wenig davon, bei den Wachstumsprognosen "alle paar Wochen, alle paar Tage über ein Zehntel hinter dem Komma zu reden." Es sei allerdings normal, dass Wachstumsprognosen revidiert würden, was beim Frühjahrsgutachten im April nicht auszuschließen sei.

Bundesbankpräsident Ernst Welteke sagte im Anschluss an das Treffen, die Europäische Zentralbank (EZB) habe sich am Donnerstag wegen der anhaltenden Preisrisiken in der Euro-Zone gegen eine Leitzinssenkung entschieden.

Beim deutsch-französischen Wirtschafts- und Finanzrat treffen sich die Finanzminister und die Notenbankpräsidenten Deutschlands und Frankreichs halbjährlich, um über die wirtschaftlichen Aussichten und die Haushaltspolitik der beiden Länder sowie die Entwicklung der EZB zu diskutieren. Die Europäische Zentralbank hatte am Vortag den Leitzins in der Euro-Zone unverändert bei 4,75 Prozent gelassen und damit als einzige große Notenbank bislang nicht dem Druck der weltweit nachlassenden Konjunktur nachgegeben und die Zinsen gesenkt.

Frankreichs Finanzminister Laurent Fabius bekräftigte, die europäische Wirtschaft werde durch die weltweite Abschwächung des Wachstums belastet. "Die europäische Wirtschaft verlangsamt sich, aber glücklicherweise nicht im gleichen Ausmaß", fügte er hinzu.

Im Zusammenhang mit den Lasten aus der Deutschen Einheit für die gesamtdeutsche Wirtschaftsentwicklung sagte Eichel: "Einerseits gibt es in Ostdeutschland den industriellen Aufholprozess, der hervorragend ist...auf der anderen Seite werden enorme Überkapazitäten in der Bauwirtschaft abgebaut." Wenn man beides mittele, lägen die Wachstumsraten in den neuen Bundesländer deutlich niedriger als die in der alten Bundesrepublik. Die Angleichung kann nach Einschätzung Eichels nicht von heute auf morgen kommen. "Wir werden mit dieser Aufgabe noch zehn bis 15 Jahre beschäftigt sein."