„Licht und Schatten“: HU-Präsidentin sieht Bewegung mit Senat, aber Unklarheiten bleiben

Wie geht es weiter zwischen Unis und Berliner Senat im Konflikt um die massiven Kürzungen in der Wissenschaft? Etwas weniger konfrontativ als unlängst TU-Präsidentin Geraldine Rauch hat sich jetzt Julia von Blumenthal, Präsidentin der Humboldt-Universität (HU) und Vorsitzende der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten geäußert.

Nach Gesprächen mit Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) und dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sehe sie „Licht und Schatten“, sagte von Blumenthal nun im Akademischen Senat der HU. Als „positive Bewegung“ wertete sie, dass Senatorin Czyborra nach dem grünen Licht für einen großen Neubau für die HU auch den Physikneubau der TU bewilligt habe. Die Senatorin habe auch insgesamt Erleichterungen im Baubereich zugesichert.

„Sehr konstruktiv“ sei auch ein Treffen zwischen ihr, FU-Präsident Günter M. Ziegler, Wegner und Finanzsenator Stefan Evers (CDU) gewesen. Ziegler spricht aktuell für die Berlin University Alliance, den Exzellenzverbund von FU, TU, HU und Charité..

Diese positiven Ansätze hätten aber „noch nicht zu dem geführt, was wir eigentlich brauchen“, führte von Blumenthal aus: eine Sicherheit über die finanziellen Perspektiven über 2025 hinaus, die auch die Leistungen der Hochschulen für das Land ausreichend anerkenne. Insofern würden die Hochschulen weiterhin eine Klage gegen die Kürzungen nicht ausschließen. Dies sei aber eine „mehrstufiger Prozess“, bei dem die Unis auch entscheiden könnten, nicht zu klagen, sollte es Erfolge in den Verhandlungen mit dem Land geben.

TU-Präsidentin Rauch hatte dagegen vor kurzem in einem Tagesspiegel-Interview sehr viel vehementer eine Klage in Aussicht gestellt. Dabei geht es darum, das Einhalten der Hochschulverträge gerichtlich durchzusetzen, die die Zuschüsse des Landes an die Hochschulen regeln.

Wissenschaftssenatorin Czyborra will wegen der Kürzungen die Hochschulverträge neu verhandeln, mehr als 100 Millionen Euro sollen daraus allein 2025 gestrichen werden. Für 2026 und 2027 stehen die Zahlen noch nicht fest.