• Streit um studentische Tarife in Berlin: Einlenken beim Tarifvertrag, Besetzer bleiben

Streit um studentische Tarife in Berlin : Einlenken beim Tarifvertrag, Besetzer bleiben

Trotz eines Durchbruchs beim Streit um studentische Löhne werden die Besetzer des Audimax der TU Berlin wohl vorerst bleiben. Sie verweisen auf weitere Forderungen.

Das Hauptgebäude der TU Berlin.
Das Audimax im Hauptgebäude der TU Berlin ist seit Mittwochabend besetzt.Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Im Streit um den Tarifvertrag der studentischen Mitarbeiter in Berlin zeichnet sich eine Lösung ab. Man sei der von den Beschäftigten geforderten Anbindung an den Tarifvertrag der Länder (TV-L) nähergekommen, hieß es am Freitagabend auf Anfrage aus der Senatskanzlei für Wissenschaft. Am Nachmittag waren die Tarifparteien bei Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach zusammengetroffen, der eine Vermittlung angeboten hatte.

Zuvor waren die Tarifverhandlungen wie berichtet Ende Mai ohne Ergebnis unterbrochen und ein Warnstreik der studentischen Beschäftigten ausgerufen worden. Am Mittwochabend hatten Studierende dann das Audimax der Technischen Universität besetzt, um ihre Forderungen durchzusetzen.

Gehälter könnten künftig dynamisch steigen

Die „verbindliche TV-L Ankopplung“, die Krach dem Vernehmen nach mit Vertretern der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie Verdi und zwei Hochschulpräsidentinnen skizziert hat, würde bedeuten, dass die Gehälter der studentischen Mitarbeiter an Hochschulen künftig dynamisch steigen können. Der derzeit gültige Tarifvertrag stammt aus dem Jahr 2001 und wurde seitdem nicht an die Inflation und die Steigerung der Lebenshaltungskosten angepasst.

Anzunehmen ist, dass die Tarifverhandlungen jetzt auch formell wiederaufgenommen werden. Auf dem Tisch liegt das Arbeitgeberangebot, die Stundenlöhne bis 2023 von jetzt 10,98 Euro stufenweise auf 13,04 Euro anzuheben. Darüber hinaus bieten die Hochschulleitungen an, den Jahresurlaub der studentischen Beschäftigten von 25 auf 30 Tage zu erhöhen und die Entgeltfortzahlung bei Krankheit von sechs auf acht Wochen zu verlängern.

Besetzer begrüßen "Teilerfolg" - und werden wohl bleiben

Eine Sprecherin der Audimax-Besetzer nannte die in Aussicht gestellte Anbindung an den TV-L auf Anfrage einen „Teilerfolg, wenn das klappt“. Allerdings werde der große TU-Hörsaal nicht nur besetzt, um die studentischen Forderungen zum neuen Tarifvertrag durchzusetzen. Es gehe dem „Bildungsstreik-Bündnis“ unter anderem auch um mehr Demokratie und studentische Mitbestimmung an den Hochschulen. Insofern ist anzunehmen, dass die Aktivisten die Besetzung des Audimax vorerst nicht aufgeben wollen.

 

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