Zwei Drittel waren keine eigenen Studierenden: Hochschulfremde bestimmen Proteste an Berliner Unis

Die pro-palästinensischen Proteste an Freier Universität und Humboldt-Universität werden überwiegend durch Hochschulfremde – also nicht an der jeweiligen Uni Eingeschriebene – getragen. Es sei „ein Drittel der Beteiligten an den Aktionen Studierende der Institutionen, zwei Drittel waren es nicht“. Das sagte Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) am Montagvormittag im Wissenschaftsausschuss im Abgeordnetenhaus in Berlin. 

Man müsse davon ausgehen, „dass es sich insbesondere bei dem gewaltbereiten harten Kern nicht um Studierende handelt“, sagte Czyborra. Woher diese Informationen genau stammen, wurde im Gesprächsverlauf allerdings nicht klar. Auf mehrfache Nachfrage antwortete ein Senatssprecher, dies seien senatsinterne Einschätzungen, zu denen man aus datenschutzrechtlichen Gründen keine weiteren Ausführungen machen könne.

Die Freie Universität (FU) antwortete auf Anfrage des Tagesspiegels am Donnerstag, infolge der Besetzung eines Innenhofs an der Universität seien nach aktuellem Stand gegen 77 Personen Strafanzeigen gestellt worden. „Von diesen 77 Personen waren im Sommersemester 23 Personen an der Freien Universität Berlin immatrikuliert. Ob die übrigen Personen an anderen Hochschulen eingeschrieben sind, ist der Freien Universität nicht bekannt“, so eine Sprecherin. Der Humboldt-Uni lagen laut einer Sprecherin solche Zahlen dagegen nicht vor. Sie habe aber Antrag auf Akteneinsicht gestellt.

Mehrere Uni-Besetzungen innerhalb weniger Wochen

Mehrere Besetzungen und Kundgebungen im Mai an den Unis waren von der Polizei geräumt worden. So fanden sich am 3. Mai etwa 150 Protestierende im Ehrenhof und vor dem HU-Hauptgebäude ein.

HU-Präsidentin Julia von Blumenthal versuchte erfolglos, mit den Demonstrierenden ins Gespräch zu gehen, die Polizei räumte dann die nicht angemeldete Versammlung. 37 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.

An der FU hatten 150 Protestierende nur vier Tage später ein Zeltlager im Theaterhof der Rostlaube in Dahlem aufgeschlagen, Transparente aufgehängt und Parolen skandiert. Das Präsidium befürwortete eine schnelle Räumung durch die Polizei und begründete dies mit Risiken für Uni-Angehörige sowie Beeinträchtigungen des Lehrbetriebs. Die Beamten führten die Protestierenden schließlich ab.

Am 22. und 23. Mai verbarrikadierten sich dann Protestierende im vierten Stock des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Humboldt-Uni, verwüsteten die Räumlichkeiten, brachten extremistische Graffiti an und verursachte einen Sachschaden von 150.000 Euro. Währenddessen versuchte das Präsidium auf der untersten Ebene eine Diskussionsveranstaltung mit einem anderen Teil der Studierenden.

Die Polizei beendete die Besetzung am Nachmittag auf Druck des Regierenden Bürgermeisters. Inzwischen ist von etwa 230 Ermittlungsverfahren infolge der Besetzung die Rede.

Hinweis: Am Donnerstag teilte die Freie Universität dem Tagesspiegel auf Anfrage die Zahlen zu den eigenen Studierenden mit. Wir haben sie als Update in diesen Text eingefügt.