Hauptstraße in Schöneberg: Aktion gegen Busspurparken: „Das Ergebnis ist eine Katastrophe“

Seit Oktober sind das Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg, Polizei und die BVG an der Schöneberger Hauptstraße in einer gemeinsamen Aktion gegen Falschparker auf der Busspur vorgegangen. Auf dem 1,3 Kilometer langen Abschnitt zwischen Kleistpark und Dominicusstraße schrieben sie verstärkt Knöllchen und ließen Autos abschleppen. „Das Ergebnis ist eine Katastrophe“, sagt Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne). Einen Lerneffekt habe es nicht gegeben, das Unrechtbewusstsein tendiere gegen null. Diese Auffassung teilen die Vertreter der BVG und der Polizei, als am Mittwoch eine erste Bilanz gezogen wurde. Entweder seien die Geldbußen viel zu niedrig, oder es zeige sich, dass immer noch zu wenig kontrolliert werde, sagt Heiß.

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"Nur wenn man unsere Uniformen sieht, wird auf der Busspur nicht geparkt“, sagt Christian Alkaya vom Polizeiabschnitt 42. Sobald die Beamten weg seien, würden die Autos wieder abgestellt, obwohl zwischen sieben und 18 Uhr dort nicht geparkt werden dürfe.

Die Zahlen sind deutlich: Allein in den acht Wochen von Oktober und November schrieb das Ordnungsamt 7555 Ordnungswidrigkeitsanzeigen. 1256 Mal wurden Fahrzeuge abgeschleppt. Hinzu kommen 271 Ordnungswidrigkeitsanzeigen und 203 Umsetzungen von Autos, die durch die BVG veranlasst wurden, sagt Gerd Freitag von der BVG. Gerade dieser Abschnitt auf der Hauptstraße zählt zu den Berliner Straßen, auf denen die Busspur beinahe durchgehend durch parkende Autos blockiert ist. Ähnlich belastet sind laut Freitag die Turmstraße und die Beusselstraße in Moabit sowie die Karl-Liebknecht-Straße in Mitte.

Im kommenden Jahr will die BVG auch mit eigenen Abschleppfahrzeugen Busse blockierende Autos abschleppen; laut dem neuen Mobilitätsgesetz ist sie dazu berechtigt. Acht Fahrzeuge sollen dann zur Verfügung stehen. Über das genaue Procedere muss noch der BVG-Aufsichtsrat im Januar entscheiden.

BVG will mit eigenen Abschleppfahrzeugen Autos abschleppen

Die verstärkten Kontrollen auf der Hauptstraße hängen mit dem dortigen Pilotversuch zur Luftreinhaltung und der damit verbundenen Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zusammen. Damit valide Testergebnisse erzielt werden können, müsse der Verkehr ordnungsgemäß fließen können, sagt Heiß. Der Polizeiabschnitt kontrolliert auch, ob Autofahrer das Tempolimit einhalten. Auch in dieser Beziehung halten sich viele Autofahrer nicht an die Regeln.

Die Abschleppaktion soll noch bis März laufen. Laut Heiß hätten die Abschleppzahlen höher ausfallen können; aber das für diesen Stadtteil zuständige Unternehmen verweise immer wieder auf nicht ausreichende Kapazitäten, komme deswegen manchmal zu spät oder gar nicht.

Die Kosten für das Abschleppen hängen davon ab, welche Behörde die Maßnahme veranlasst. Bei der BVG werden 99 Euro fällig, bei der Polizei 137 Euro, und das Ordnungsamt verlangt 199 Euro für die Umsetzung. Zudem müssen 35 Euro für die Ordnungswidrigkeit bezahlt werden.

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