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Forscherin zeigt einen Träger von Mikrochips.

© picture alliance/dpa/Julian Stratenschulte

IHK begrüßt „Sondervermögen“: Milliardenpaket könnte Berlin zukunftsfähig machen

Die Finanzspritzen des Bundes sollten in Digitalisierung, Bildung und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur fließen, erklärt die Industrie- und Handelskammer.

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Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin begrüßt die geplante Einrichtung eines „Sondervermögens Infrastruktur“ in Höhe von 500 Milliarden Euro, mahnt aber eine gezielte und nachhaltige Verwendung der Mittel an. Laut dem aktuellen Positionspapier der Kammer soll das Geld vorrangig in Modernisierung, Innovation und wirtschaftliches Wachstum investiert werden.

Das Sondervermögen, das über zwölf Jahre verteilt wird, soll insbesondere für den Ausbau der Infrastruktur und den Klimaschutz genutzt werden. Allein Berlin kann mit über einer Milliarde Euro jährlich rechnen.

Die IHK fordert, dass diese Mittel nicht zur Entlastung der Haushalte oder für konsumtive Maßnahmen zweckentfremdet werden. Stattdessen müsse das Geld zur Förderung von Digitalisierung, Bildung und Forschung sowie zur Sanierung der Verkehrsinfrastruktur genutzt werden.

Privates Kapital einbinden

Besonders wichtig sei es, Bürokratie abzubauen und Investitionen schneller und effizienter zu realisieren. Zudem solle privates Kapital verstärkt eingebunden und ein Expertenrat eingerichtet werden, um eine transparente und wirtschaftlich sinnvolle Verteilung der Mittel zu gewährleisten.

Die IHK sieht in den geplanten Maßnahmen eine Chance, Berlin zum führenden Innovationsstandort Europas zu machen und gleichzeitig die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit der Stadt zu sichern. „Grundlage sind exzellente Rahmenbedingungen in Kita, Schule, beruflicher und universitärer Ausbildung.“

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