Vertagt aufs nächste Jahr: Wie geht’s weiter im Parlament?

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und damit verabschieden sich auch die Berliner Parlamentarier:innen in die Winterpause. Naturgemäß werden in der letzten Sitzung des Jahres, die diesmal bereits am 5.12. abgehalten wurde, diskussionsbedürftige Themen in den Januar geschoben. Wer möchte sich auch so kurz vor den Feiertagen noch mit Problemen und Streitereien aufhalten? Sollen sich doch die Zukunfts-Ichs damit herumschlagen.

2023 wird für die Abgeordneten sicherlich kein Jahr des Däumchendrehens. In der Kultur stehen gleich mehrere drängende Themen an, die bereits in der ersten Sitzung am 16.1. besprochen –  und hoffentlich nicht wieder aufgeschoben –  werden sollen. Redebedarf gibt es laut Tagesordnung zum Dauerbrennerthema „Bibliothek“. Da treibt nicht nur die Frage nach dem zukünftige Standort der Zentral- und Landesbibliothek so einige Menschen um. Auch die Öffnungszeiten der diversen Standorte bereiten Kopfzerbrechen.

Denn aktuell bleiben die Türen sonntags geschlossen. „Die Sinnhaftigkeit bleibt auf der Strecke, wenn die Bibliothek am Wochenende, wenn die Familien gemeinsam die Bibliothek besuchen wollen, geschlossen bleibt“, trug Stefan Rogge, Leiter der Stadtbibliothek Mitte, im vergangenen Juni den Ausschussmitgliedern vor.

Ebenfalls noch lange nicht ausdiskutiert ist die anstehende Sanierung der Komischen Oper. Fast 440 Millionen Euro sollen die dringend notwendigen Maßnahmen kosten. Vor vier Jahren lag die Schätzung noch bei knapp 227 Millionen Euro. Skeptisch steht dieser Kostensteigerung vor allem die CDU gegenüber - und erwartet daher Mitte Januar die Präsentation des aktuellen Planungsstandes.

Langweilig wird es also nicht, wir werden die wichtigsten Entwicklungen wie immer für Sie begleiten. Und wer selbst einen Blick in die Sitzungen werfen möchte: Die Ausschüsse werden live gestreamt, über die Seite www.parlament-berlin.de finden Sie den kostenfreien Zugang.