„Wir wissen, es ist ungewöhnlich“: Lichtenberger CDU verhilft FDP-Politiker ins Amt

Die CDU-Fraktion Lichtenberg schlägt vor, Rico Apitz, Bezirksvorsitzender der FDP Lichtenberg, zum Bürger:innendeputierten des Ausschusses Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung zu machen.

Als seine Stellvertreterin soll Sandy Holland von der CDU agieren. Benjamin Hudler von der CDU-Fraktion sagte, man wisse, es sei ungewöhnlich, einen Politiker einer anderen Fraktion vorzuschlagen, aber man wünsche sich eine lebendige Debatte und wisse um die Kenntnisse von Apitz.

Die CDU beantragte zudem eine geheime Abstimmung. Mit 26 Stimmen wurden Apitz und Holland gewählt.

Bürger:innendeputierte werden von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Vorschlag der Fraktionen gewählt. Es sind Bürger:innen, die an der Arbeit der Ausschüsse der BVV von Berlin stimmberechtigt teilnehmen. Die FDP ist nicht als Fraktion in der BVV vertreten, da sie bei den Wahlen nicht ausreichend Stimmen gewinnen konnte.

Dieser Text stammt aus dem Tagesspiegel-Newsletter für den Bezirk Lichtenberg, hier einige Themen dieser Woche:

• Lichtenberg soll Cannabis-Modellregion werden, Grüne will sich Joint vor Kanzleramt anzünden
• „Wir sind nicht käuflich“: Warum drei Pächter:innen ihre Kleingärten in Karlshorst nicht hergeben wollen
• 10 Jahre „Fahrbereitschaft“: Vom SED-Fuhrpark bis zur beinahe verbotenen Kulturstätte
• Aufruf zur Vergabe des 2. Lichtenberger „Queer Preises“
• Film „Der Rausch“, lyrische Sprache ohne Schrift und Wort, verschwindende Eiswelten: 3 Kulturtipps
• „JunInklusion“ in Lichtenberg: Woche der Inklusion mit zahlreichen Terminen
• Künstler:innen besetzen temporär Parkplätze
• Für Vielfalt, Respekt und Toleranz in Berlin: Aufruf zum Lichtenberger „Queer Preis“

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