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Als Fraktionschef der Piraten in der BVV Reinickendorf abgesetzt: Michael Schulz.

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Streit in Reinickendorf: BVV-Piraten werfen ihren Chef raus

Die Fraktion der Piratenpartei in Reinickendorf hat ihren Vorsitzenden Michael Schulz aller Ämter enthoben. Die Vorwürfe: "unpiratisches Verhalten", Satzungsverstöße und Vertrauensbruch.

In einer Mitteilung der Fraktion heißt es, sein Verhalten stehe im Widerspruch zu den Werten und dem Selbstverständnis der Partei. Aus inzwischen im Internet veröffentlichten Dokumenten geht hervor, dass dem bisherigen Fraktionschef „unpiratisches Verhalten“, Satzungsverstöße und Vertrauensbruch vorgeworfen werden.

„Ich bin mir keiner Schuld bewusst“, sagt Schulz dazu. Seine Fraktionskollegen hätten ihn bisher nicht über die konkreten Vorwürfe informiert. Verschiedene Gesprächsangebote habe er aufgrund seines Schichtdienstes als Busfahrer nicht wahrnehmen können.

Schulz habe der Fraktion Informationen aus dem Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung vorenthalten, sagt der nun amtierende Fraktionschef Benjamin Adamski. Außerdem gebe es Ungereimtheiten um die Einstellung einer Praktikantin und einer Fraktionsassistentin. Diese habe sich im Nachhinein als Bekannte von Schulz erwiesen – hätte deshalb aber gemäß internen Absprachen gar nicht eingestellt werden dürfen.

Möglicherweise allerdings ist die Abwahl ungültig – denn der Antrag stand weder auf der Tagesordnung noch wurde er fristgerecht angekündigt. Im Zweifel werde es eine Wiederholung geben, sagt Benjamin Adamski.

Diese 15 Piraten sitzen im Berliner Abgeordnetenhaus:

Primär wolle man jedoch weiter das Gespräch mit Schulz suchen. Michael Schulz war ab 2005 stellvertretender Bundesvorsitzender der Grauen Panther, für die er ein Jahr später in die Reinickendorfer BVV einzog. 2010 trat er als Einzelverordneter den Piraten bei. Im vergangenen November wurde er Chef der vierköpfigen Piraten-Fraktion.

Für die anderen Parteien kam der Bruch nicht überraschend, aber früher als erwartet. Zu groß seien die Unterschiede zwischen Schulz und seinen Fraktionskollegen gewesen, heißt es übereinstimmend. „Es war zu erwarten, dass es da im Laufe der Legislaturperiode Diskussionsprozesse gibt“, sagt Anke Petters (Grüne). Der Vorgang zeige ein „erschütterndes Bild vom Zustand der Piratenfraktion“, sagt der CDU-Fraktionschef Stephan Schmidt. Für seinen SPD-Kollegen Gilbert Collé ist die Pressemeldung der Piraten „eine Art öffentlicher Hinrichtung“ von Schulz.

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