CDU knapp vor Grünen: SPD in Berlin im Umfragetief – nur noch 13 Prozent bei Bundestagswahl

Die SPD in Berlin befindet sich im Umfragetief. Einer aktuellen Erhebung zufolge käme sie nur noch auf 13 Prozent, wenn am Sonntag bereits die Bundestagswahl wäre. Das sind 9,2 Prozentpunkte weniger, als sie bei der letzten Bundestagswahl in Berlin erzielte. Noch schlechter sieht es landespolitisch aus: Bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus würde sie nur noch 12 Prozent der Stimmen bekommen, ein Rückgang um drei Punkte.

Dem „BerlinTrend“ zufolge, den das Institut infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) erstellt, wären CDU und Grüne bei der Bundestagswahl die stärksten Parteien. Danach käme die CDU in ihren Berliner Wahlkreisen auf 24 Prozent, dicht gefolgt von den Grünen mit 22 Prozent. 

Gegenüber der Bundestagswahl 2021 würde die CDU damit deutlich zulegen (+6,8 Prozentpunkte), die Grünen ihr Ergebnis halten. Auf Platz drei läge die AfD mit 17 Prozent (+7,6) deutlich vor der SPD mit 13 Prozent (-9,2). 

In der Umfrage landet das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus dem Stand bei 7 Prozent, erhebliche Verluste gibt es für die Linke mit 5 Prozent (-6,5) und die FDP mit 4 Prozent (-4,1 Prozentpunkte).

Auch bei Abgeordnetenhauswahlen läge die CDU vorn

Wären am Sonntag Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, gingen CDU und Grüne ebenfalls als die führenden Parteien daraus hervor. Die CDU käme den Daten zufolge auf 27 Prozent, die Grünen würden 20 Prozent erreichen. Das sind die gleichen Werte wie bei der vorigen Umfrage im April.

Drittstärkste Kraft wäre auch in diesem Fall die AfD mit 15 Prozent und einem Plus von 3 Prozentpunkten. Die SPD käme auf nur noch 12 Prozent (-3 Punkte), das BSW auf 7 Prozent (+1 Punkt). Die Linke würde vier Punkte verlieren und bei 6 Prozent landen, die FDP einen Punkt auf 4 Prozent zulegen. Damit wäre die Partei weiterhin nicht im Landesparlament vertreten. 

Keine Mehrheit für Schwarz-Rot

Ein solches Ergebnis hätte Auswirkungen: Nach diesen Zahlen hätte die derzeitige Regierungskoalition aus CDU und SPD keine Mehrheit mehr.

Der schwarz-rote Senat ging am 27. April 2023 an den Start. Im Februar davor hatte die CDU die Wiederholungswahl mit 28,2 Prozent mit Abstand gewonnen. SPD und Grüne kamen beide auf 18,4 Prozent, die Sozialdemokraten lagen mit einem Minivorsprung von 53 Stimmen vorn. Die Linke kam bei der Wahl auf 12,2 Prozent, die AfD auf 9,1 Prozent. Die Liberalen flogen mit 4,6 Prozent aus dem Landesparlament. 

SPD-Landesvorsitzende zeigen sich gelassen

Die Landesvorsitzenden der SPD demonstrieren mit Blick auf die Umfragewerte Gelassenheit: „Umfragen sind noch keine Wahlergebnisse“, sagten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini dem Tagesspiegel. Man habe zuletzt immer wieder gesehen, wie flexibel solche Umfragen am Ende seien, wenn es um tatsächliche Wahlergebnisse geht.

„Der Bruch der Ampel-Koalition und die Unklarheit über den SPD-Kanzlerkandidaten tragen derzeit zum Trend auf Bundesebene ihren Anteil.“ Die dadurch wahrgenommene Führungs- und Orientierungslosigkeit der SPD auf Bundesebene lasse das Vertrauen in die Partei aktuell sinken. Böcker-Giannini und Hikel hatten sich bereits in der vergangenen Woche für Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. „Olaf Scholz ist derzeit Bundeskanzler und damit auch unser Kanzlerkandidat für die anstehende Neuwahl“, hatten sie gesagt.

Für den Berliner Landesverband verwiesen sie auf das Zukunftsprogramm, das man aktuell gemeinsam entwickele. „Dadurch geben wir den Menschen wieder Stabilität und Sicherheit, indem wir ganz konkret sagen, wofür die SPD steht“, sagten die SPD-Vorsitzenden. Das werde sich auch auf künftige Umfrage- und Wahlergebnisse auswirken.

Für die repräsentative Umfrage wurden zwischen dem 14. und 18. November zufallsbasiert 1.179 Menschen befragt, davon 692 in Telefon- und 487 in Online-Interviews. (Tsp, dpa)