„Die ’Diese eG’ muss sich jetzt konsolidieren“: Keine weiteren Häuser für umstrittene Genossenschaft

Der Bezirk Friedrichshain–Kreuzberg will bis auf weiteres kein Vorkaufsrecht mehr zugunsten der umstrittenen Genossenschaft „Diese eG“ ausüben will. Das sagte Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) dem Tagesspiegel: „Die ’Diese eG’ muss sich jetzt konsolidieren.“

Wie es mit dem genossenschaftlichen Vorkaufsrecht weiter gehe, werde der Bezirk jetzt „im Rahmen der Auswertung des Diese-Prozesses analysieren“. Nötig sei aber in jedem Fall eine „bessere Kommunikation und Prozesssteuerung zwischen den beteiligten Akteuren“, sagte Schmidt.

Am Mittwoch verhandelte der Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg über die Causa „Diese eG“. Stadtrat Schmidt legte dabei die Kosten offen, die dem Bezirk durch den gescheiterten Kauf eines Hauses in der Rigaer Straße entstanden sind: Sie belaufen sich auf 190.000 Euro. Der Großteil davon, insgesamt 110.000 Euro, resultiere aus Verpflichtungen der „Diese EG“, sagte Schmidt dem Tagesspiegel.

Die übrigen 80.000 Euro werden demnach für die Nachbeurkundung des neuen Käufers, der Genossenschaft „Am Ostseeplatz“, fällig. Nun soll geprüft werden, wo die Summe innerhalb von Schmidts Abteilung eingespart werden könnte. Ein Dringlichkeitsantrag der CDU, bis auf weiteres kein Vorkaufsrecht zugunsten der Genossenschaft mehr auszuüben, wurde allerdings abgelehnt.

Der Genossenschaft „Diese eG“ drohte die Insolvenz, weil sie die Kosten für ein Haus in der Rigaer Straße nicht stemmen konnte. Als Gründe gelten die parallele Wahrnehmung mehrerer Vorkaufsrechte durch die Genossenschaft und das Ausbleiben finanzieller Hilfen des Landes, die offenbar fest eingeplant waren. Das Vorkaufsrecht drohte zu scheitern. Die Wohnungsbaugenossenschaft „Am Ostseeplatz“ sprang Anfang Januar ein und kaufte das Haus.