Ein Jahr vor Wahl in Brandenburg: Julia Schmidt tritt als Grüne-Landeschefin zurück

Große Unruhe bei den Brandenburger Grünen ein Jahr vor der Landtagswahl: Die Co-Vorsitzende Julia Schmidt, seit 2019 im Amt und bislang aus Sicht von SPD und CDU ein Garant für die Kenia-Koalition, hat am Sonnabend auf Druck des Landesvorstands der Partei ihren Rücktritt erklärt.

Auf einer Sitzung des Parteivorstands am Freitagabend wurde der 29-Jährigen wegen „wiederholter Fälle untragbaren Fehlverhaltens“ das Vertrauen entzogen. Schmidt sei dem mit einem Rücktritt nachgekommen, teilte die verbliebene Landesvorsitzende Alexandra Pichl mit. Auf einem Landesparteitag am 29. April soll eine Nachwahl stattfinden.

Nach Tagesspiegel-Informationen soll es in der Partei zu Konflikten gekommen sein, weil Schmidt ein gewisses Machtstreben gezeigt und dabei auch Parteigremien umgangen habe, wie es hieß. „Wir haben in den letzten Wochen und Monaten immer mehr den Eindruck gehabt, dass Julia vor allem in eigener Sache unterwegs ist und nicht in Sachen des Landesverbands“, sagte Pichl. Schmidt habe sich auch nicht an ihr Wort gehalten.

Mit Julia Schmidt verlieren die Grünen eine profilierte Stimme, die es der CDU oft nicht leicht gemacht hat.

CDU-Fraktionschef Jan Redmann

Schmidt selbst twitterte am Sonnabend, dass Brandenburgs Parteien vor der Aufgabe stünden, sich für die Landtagswahlen 2024 fit zu machen. Sie habe für sich entschieden, nicht als Spitzenkandidatin zur Verfügung zu stehen und zunächst ihr Studium abschließen zu wollen.

„Mit Julia Schmidt verlieren die Grünen eine profilierte Stimme, die es der CDU oft nicht leicht gemacht hat“, sagte der CDU-Fraktionschef im Landtag, Jan Redmann. „In schwierigen Verhandlungen der Koalition hat sie aber auch oft kreativ an Kompromissen mitgewirkt. Das wird fehlen.“

Zur Erklärung der Grünen sagte Redmann:  „Öffentliches Nachtreten, das ist ja nicht die feine englische Art. Wo bleibt da der Respekt?“ SPD-Generalsekretär David Kolesnyk sagte am Samstagabend, die SPD äußere sich nicht zum Rücktritt. Es handele sich um eine interne Angelegenheit der Grünen, die keine Auswirkungen auf die Koalition habe.

Schmidt hatte zuletzt auch immer wieder Kritik an Koalitionspartnern geübt. Sie warb wiederholt für einen schnelleren Braunkohleausstieg in der Lausitz und sagte, der Ausbau der erneuerbaren Energien dürfe von SPD und CDU nicht verbockt werden. 2021 hatte sie eine bessere Zusammenarbeit in der Koalition gefordert.

Die Grünen-Landespartei meldete zuletzt einen Mitgliederzuwachs und führte das auch auf Erfolge bei ihrer Regierungsarbeit in der rot-schwarz-grünen Koalition zurück. Die Partei hatte in Brandenburg nach den jüngsten Angaben vom August 2022 um die 2600 Mitglieder.