Festnahmen wegen Plakaten: Tausende Teilnehmer bei Pro-Palästina-Demo in Berlin-Kreuzberg

Mehrere Tausend Teilnehmer haben sich am Samstag in Berlin-Kreuzberg zu einer weiteren pro-palästinensischen Demonstration versammelt. Bis zum Abend seien keine größeren Zwischenfälle wie etwa Übergriffe auf Polizeibeamte oder Abbrennen von Pyrotechnik gemeldet worden, sagte ein Polizeisprecher.

Es habe vereinzelte Festnahmen wegen Plakaten mit strafbaren Inhalten gegeben. Auch seien die Personalien von einer Frau festgestellt worden, die als Ordnerin bei der Demonstration dabei gewesen sei und einen Pressevertreter bedroht habe. Zahlen zu Festnahmen gab es zunächst nicht, die Demonstration lief am Abend noch. 

Die Polizei zählte vor Beginn des am Oranienplatz startenden Umzugs rund 2600 Menschen. Mit Sprechchören sowie auf Schildern und Transparenten forderten sie unter anderem Freiheit für Palästina und sprachen mit Blick auf das Vorgehen Israels im Gazastreifen von Genozid.

Die Polizei prüfe stets, bei welchen Äußerungen es sich um strafrechtlich relevante Inhalte handele und inwiefern eingegriffen werde, sagte die Sprecherin.

Ein Bild der Nachrichtenagentur AFP zeigt ein Demo-Plakat mit der Aufschrift „From the river to the sea“. Der Spruch, der vollständig „From the river to the sea, Palestine will be free“ lautet, besagt, dass Palästina zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer „frei sein“ soll – was das gesamte Gebiet, auf dem heute auch der Staat Israel existiert, mit einschließt.

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft derzeit, welche Folgen das Verbot der Parole durch das Bundesinnenministerium für Berlin hat. Konkret geht es um die Frage, ob Berlin das Verbot wie auch das Bundesland Bayern konsequent umsetzt.

© AFP/TOBIAS SCHWARZ

In mindestens einem Fall griffen Beamte einen Teilnehmer aus der Demo heraus und führten ihn weg. Der Demozug sollte vom Oranienplatz bis zum Platz der Luftbrücke in Tempelhof laufen. 

Zuvor waren am Freitagabend rund 500 Menschen zu einer pro-palästinensischen Demo am Checkpoint Charlie zusammengekommen. (dpa, Tsp)