Giffey fordert mehr Tempo bei Digitalisierung: Paypal soll flächendeckend in Berliner Bezirken eingebunden werden

Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) setzt sich dafür ein, dass Bürger und insbesondere Unternehmen in Zukunft alle kostenpflichtigen digitalen Verwaltungsdienstleistungen über den Online-Bezahldienst Paypal bezahlen können. Bisher ist das flächendeckend nur für Verwaltungsleistungen der Hauptverwaltung möglich. In den Bezirken können einige digitale Dienstleistungen mit Paypal bezahlt werden.

„Ich bin dazu mit den Bezirken im Gespräch“, sagte Giffey am Donnerstag auf ihrer Wirtschaftssommertour. Demnach sei die Hälfte der Bezirke offen dafür, Paypal flächendeckend einzuführen, bei den anderen gebe es Bedenken, etwa zu Fragen der Haftung.

Paypal ist Teil des sogenannten Basisdienstes ePayment des Landes Berlin. Daneben sind auch Bezahlungen über Kreditkarte (Mastercard und Visa) sowie SEPA-Lastschriftverfahren möglich.

„Im Jahr 2023 wurden mit ePayment in Berlin über 468 Tausend Transaktionen abgewickelt und ein Umsatz von gut 11 Millionen Euro generiert“, heißt es im 5. Umsetzungsbericht E-Government-Gesetz-Berlin der Senatskanzlei. Auch in diesem Bericht ist das Ziel formuliert, Paypal flächendeckend an alle Bezirke anzuschließen. Ebenso entscheidend für die Weiterverbreitung von Paypal als Bezahlungsoption dürfte die Digitalisierung weiterer Verwaltungsdienstleistungen sein.

Glasfaser-Abdeckung bei 34 Prozent

Laut Giffey ist die Digitalisierung einer der entscheidenden Faktoren, um Berlins Position als attraktiver Wirtschaftsstandort zu stärken. Neben einer digitalen Verwaltung gehörten dazu unter anderem der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur, die der Senat gemeinsam mit den Bezirken vorantreiben will. Bisher liegt die Abdeckung bei 34 Prozent der Haushalte.

Auf ihrer diesjährigen Sommertour stellte Giffey insbesondere das Thema Künstliche Intelligenz in den Vordergrund.

Auf dem Programm standen Besuche beim Startup Bearcover in Treptow-Köpenick, das einen Roboter entwickelt hat, der Pflegekräfte hauptsächlich in Nachtschichten unterstützen soll, beim Unternehmen Micropsi Industries, das Robotern beibringt, räumlich flexibel, anstatt nur an definierten Stellen zu arbeiten, sowie schließlich bei Carl Zeiss Meditec, das sich auf Entwicklung und Fertigung von künstlichen Linsen spezialisiert hat, die während einer Operation des Grauen Star eingesetzt werden.

Transparenzhinweis: In einer früheren Version dieses Textes stand, dass die Meldebescheinigung per Paypal bei den Bezirken bezahlt werden kann. Für die Erteilung der Meldebescheinigung ist jedoch das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten zuständig. Zudem ist der Digitalservice seit fast einem Jahr kostenlos, zuvor war eine Bezahlung per Paypal möglich.