Vorwurf der Trickserei: Giffeys Ehemann wurde aus Beamtenverhältnis entlassen

Gerade erst hatte Familienministerin Franziska Giffey eine schwere Prüfung überstanden. Die SPD-Politikerin musste monatelang um ihren Doktortitel zittern, weil sie im Verdacht stand, ihre Dissertation geschönt zu haben. Letztlich durfte sie ihren Titel behalten, erhielt nur eine Rüge der Freien Universität.

Nun wartet eine neue Prüfung auf Giffey, die immer lauter als künftige Berliner Bürgermeisterin ins Spiel gebracht wird: Ihr Mann, Karsten Giffey, soll laut einem Bericht des „Business Insider“ seinen Job als Beamter im Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales verloren haben.

Karsten Giffey soll Dienstreisen abgerechnet haben, die es nie gab

Ein Sprecher des zuständigen Berliner Verwaltungsgerichts bestätigte dem Tagesspiegel die Disziplinarentscheidung des Gerichts, wonach Giffey aus dem Beamtenverhältnis zu entlassen sei. Laut Beamtenrecht werden solche Entscheidungen von Verwaltungsgerichten getroffen.

Die Entscheidung ist nach Informationen des Tagesspiegel bereits Ende vergangenen Jahres getroffen worden - wurde aber erst jetzt öffentlich. Zu den Gründen konnte sich der Sprecher nicht äußern, da diese ihm noch nicht vorlägen. Die schriftliche Begründung erscheine „in den kommenden Wochen“. Vorläufig ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig, wenn das schriftliche Urteil vorliegt, kann Karsten Giffey Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht einlegen.

Karsten Giffey war im Landesamt für Gesundheit und Soziales als Veterinärmediziner tätig und in einem Referat zusammen mit zwei anderen Medizinern für Tierimpfstoffe zuständig. Er soll außerdem Experte für Lebensmittelsicherheit sein, empfing beispielsweise im November eine chinesische Delegation zu einem Austausch.

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Der mutmaßliche Grund für die Kündigung dürfte für Giffey und die Familienministerin unangenehm sein: Laut dem Bericht des „Business Insider“ soll der Tierarzt bei seinen Arbeitszeiten geschummelt und Dienstreisen abgerechnet haben, die es nicht gab. Auf Anfrage des Tagesspiegel teilte eine Sprecherin des Familienministeriums mit, die Ministerin äußere sich nicht „zu persönlichen Angelegenheiten von Familienmitgliedern“.

Franziska Giffey gilt innerhalb der SPD als Hoffnungsträgerin. In der Landespartei wird seit Langem über ihre Kandidatur als Regierende Bürgermeisterin diskutiert, auch für den Bundesparteivorsitz wurde die als bürgernah geltende Giffey von vielen als ideale Besetzung gesehen. Die nächsten Wahlen für das Berliner Abgeordnetenhaus finden 2021 statt.