Koranverbrennung in Neukölln?: Rechtsextremer Däne Paludan will Kundgebung in Berlin abhalten

Freitag, der Dreizehnte gilt bekanntlich als Unglückstag. Der November-Freitag könnte den Berliner Sicherheitsbehörden tatsächlich einiges an Unglück einbringen. Rasmus Paludan, dänischer Rechtsextremist und Vorsitzender der ultrarechten, islamophoben Partei “Stram Kurs” hat für 16 Uhr eine Veranstaltung in Neukölln angekündigt, die ironischerweise unter dem Motto “Demonstration gegen Antisemitismus” bei der Versammlungsbehörde angemeldet worden ist. Vielmehr dürfte sich die Kundgebung jedoch gegen den Islam und gläubige Muslime im Allgemeinen richten.

In der Vergangenheit führte “Stram Kurs” immer wieder ähnliche Versammlungen in meist multikulturellen Stadtteilen durch, um die muslimischen Einwohner der jeweiligen Bezirke zu provozieren. Mehrmals wurden dabei auch Exemplare des Korans angezündet. 

Wie eine Polizeisprecherin dem Tagesspiegel mitteilte, seien für die rechte Kundgebung vor der Sonnenallee 125 etwa zehn Teilnehmende angemeldet worden. Gleichzeitig liegen der Behörde Anmeldungen für zwei Gegenkundgebungen vor.

Beide starten bereits um 13:30 Uhr, da es im Vorfeld in den sozialen Netzwerken Hinweise darauf gab, dass “Stram Kurs” statt erst um 16 Uhr schon zwei Stunden früher beginnen könnte.  

Im Oktober wurde Paludan zurück nach Dänemark geschickt

Das “Bündnis Neukölln” ruft zum Gegenprotest an der Ecke Sonnenallee/ Innstraße, die Partei Bündnis90/ Die Grünen wird mit einer eigenen Kundgebung unter dem Motto “keine Rassisten in Neukölln” präsent sein. 

Die Polizei werde präsent sein und wäre auf alle eventuellen Situationen vorbereitet, so die Sprecherin gegenüber dem Tagesspiegel. Bereits im Oktober hatte Paludan zu einer Kundgebung in der Sonnenallee aufgerufen. Dabei kamen ihm die deutschen Sicherheitsbehörden in die Quere. Zunächst wurde der dänische Rechtsextremist am Flughafen Tegel von der Bundespolizei abgefangen und zurück nach Dänemark geschickt. Bei einem zweiten Versuch der Einreise kam es schließlich zur kurzzeitigen Festnahme.

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Ob die Behörden seine Einreise auch dieses Mal verhindern können, ist noch unklar. Die Innenverwaltung prüfe derzeit noch, inwiefern man die Kundgebung verhindern könnte, sagte ein Senatssprecher dem Tagesspiegel. 

Man werde es nicht dulden, dass “Berlin Paludans Bühne für Hetze und Propaganda wird”, so die Senatsinnenverwaltung. Auch die Maßnahme einer eventuellen Aufenthaltsbeendigung käme in Betracht. Nach Angaben der Behörde sei außerdem auch für Samstag eine Kundgebung Paludans angemeldet. 

Erst gestern war Paludan offenbar von der französischen Polizei des Landes verwiesen worden. Das gab seine Partei auf Facebook bekannt. In Paris hatte er eine ähnliche Kundgebung mit seinen Anhängern durchführen wollen. 

Paludan ist in der Vergangenheit regelmäßig durch provokative Aktionen aufgefallen. Er hatte etwa im April 2019 bei einer islamophoben Demonstration im Kopenhagener Stadtteil Nørrebro einen Koran verbrannt. Daraufhin war es zu tagelangen Ausschreitungen von mehrheitlich muslimischen Einwohnern des Bezirks der dänischen Hauptstadt gekommen. 

Die nationalistische „Stram Kurs" bekam bei der jüngsten Wahl in Dänemark 1,79 Prozent der Stimmen und ist nicht im Parlament vertreten. Zur Parteilinie gehören die Forderung nach einem „Islamverbot“ und die Abschiebung aller Einwohner Dänemarks, die keine „ethnischen Dänen“ sind.