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Bei den BVV-Sitzungen werden im Großteil der Bezirke am Abend die Bezirksbürgermeister und Stadträte gewählt.

© Kitty Kleist-Heinrich

BVV: Mehrere AfD-Kandidaten durchgefallen Fünf Bezirksbürgermeister gewählt

Die konstituierenden Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen sind beendet. Einige wählten die Bezirksbürgermeister, andere vertagten die Entscheidungen. Alle Informationen zum Nachlesen in unserem Blog.

Stand:

Der heutige Donnerstag war ein termin- wie entscheidungsreicher Tag in der Berliner Landespolitik. Um 11 Uhr versammelten sich die Abgeordneten zur konstituierenden Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Um 17 Uhr tagten die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen, um über die Vergabe der Stadtratsposten zu entscheiden und die ersten Bürgermeister zu wählen. Lesen Sie die Ereignisse in unserem Live-Blog nach.

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27. Oktober 2016 22:09
Der Tagesspiegel

Fünf Bezirksbürgermeister gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlungen sind beendet. Nur in fünf Bezirken wurden heute Abend Bürgermeister gewählt: in Neukölln Franziska Giffey (SPD), in Treptow-Köpenick Oliver Igel (SPD), in Pankow Sören Benn (Linke), in Mitte Stephan von Dassel (Grüne) und in Reinickendorf Frank Balzer (CDU). In den anderen Bezirken wurde die Wahl vertagt.

Auch kam es zu einigen Überraschungen: In Friedrichshain-Kreuzberg wurde die Versammlung abgebrochen. Die Grünen-Kandidatin für das Amt der Vorsteherin war zweimal durchgefallen.

In Pankow wurde die Sitzung zwischenzeitlich unterbrochen, weil es Zwischenrufe gegen einen AfD-Kandidaten gab. Und in Charlottenburg-Wilmersdorf trat nach der Sitzung der Bezirksverordnete Serdar Bulat von den Grünen aus seiner Partei aus und wechselte zur CDU.



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27. Oktober 2016 21:25
Der Tagesspiegel

Giffey: Wir werden in 5 Jahren einen neuen Hauptstadtflughafen haben

"Wir werden in 5 Jahren einen neuen Hauptstadtflughafen haben (Gelächter) - ja wirklich, ich glaub daran!" ,sagt Giffey in ihrer letzten Rede des Abends. "Und dann wird Neukölln das Einfallstor Berlins." Die Veränderungen würden enorm - schon jetzt müsse sich Neukölln darauf einstellen. Das stimmt, so oder so. Das werden spannende Jahre für diesen Bezirk, der sich seit einigen Jahren im Norden turbogentrifiziert. Ihr großer Traum, sagt sie: Ein Neukölln ohne Müll. Und, dass so viele wie möglich hier ein gutes Leben führen können. Mit der AfD will sie zusammenarbeiten. "Auch das gehört zur Demokratie" Heere Ziele. "Und nichts kommt von selbst". Übergreifender Applaus für die Rede der alten neuen Bürgermeisterin.
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27. Oktober 2016 21:23
Der Tagesspiegel

Treptow-Köpenick: Es ist geschafft

Auch der Stadtratsposten der CDU ist gewählt. Das Amt, das erst an Michael Vogel, dann an Maik Penn gehen sollte, bekam letztlich die Fraktionsvorsitzende der CDU, Cornelia Flader. 32 Ja-Stimmen bekam die Schulleiterin. 12 Verordnete stimmten gegen sie, 9 enthielten sich ihrer Stimme. Erleichterung in der Fraktion und im Publikum.
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27. Oktober 2016 20:36
Der Tagesspiegel

MaHe: Vier Parteien im BVV-Vorstand

An der Seite von Kathrin Bernikas (CDU) und Stellvertreter Klaus-Jürgen Dahler (Linke) leiten in Marzahn-Hellersdorf Liane Ollech (SPD) und Maria Arlt (AfD) die BVV. Während Ollech auf 20 Jahre Erfahrung zurückblickt, stellte die Arlt sich als "absoluter Politikneuling" vor. Die 51-Jährige arbeitet als Sekretärin bei der Evangelischen Kirche. "Ich bin weder Ausländerhasser noch Menschenfeind", sagte sie. Ihr Motto stammt aus dem Alten Testament: "Suchet der Stadt Bestes." Das können die Politiker wieder am 10. November tun: Dann wählt die BVV das Bezirksamt. Für die AfD soll, wie bekannt wurde, trotz 23 Prozent nur das Ressort Bürgerdienste abfallen.
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27. Oktober 2016 20:34
Der Tagesspiegel

AfD-Kandidat für Bezirksamt in Pankow nicht gewählt

Die BVV-Pankow hat auch den AfD-Kandidaten für den Stadtratsposten durchfallen lassen. Nur die eigene Fraktion stimmte für ihn. Zuvor hatte sich Nikolas Seifert bei den Verordneten kurz vorgestellt. Er sei Wirtschaftsingenieur für Bauwesen und ein erfolgreicher Projektmanager. Er traue sich zu, sich innerhalb von sechs bis acht Wochen in sein Themengebiet im Bezirksamt einzuarbeiten. Außerdem bekannte er sich dazu, BVV-Beschlüsse umzusetzen. Interessantes Detail: Seifert war früher kurzzeitig Mitglied der CDU. Nach Absprache der rot-rot-Grünen Zählgemeinschaft soll die AfD im Bezirksamt den Umweltschutz und das Ordungsamt betreuen. Die AfD verzichtete auf einen zweiten Wahlgang an diesem Abend.
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27. Oktober 2016 20:26
Der Tagesspiegel

Treptow-Köpenick: Keine Unterstützung für AfD-Kandidat

Im ersten Wahlgang zum Stadtrat scheitert Bernd Geschanowski krachend. Nur 16 Verordnete stimmen mit Ja. 37 stimmen gegen ihn. Die AfD hat übrigens 12 Verordnete. Während die AfD einen zweiten Wahlgang beantragt, bittet die SPD um eine 15-minütige Unterbrechung, um sich zu besprechen. Jetzt ist also wieder Pause. Blöd: Am Buffet gibt es inzwischen nur noch Getränke.
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27. Oktober 2016 20:19
Der Tagesspiegel

Treptow-Köpenick: Gernot Klemm wird stellvertretender Bürgermeister

Ein weiteres bekanntes Gesicht wird von der BVV in Treptow-Köpinck gewählt. Gernot Klemm (Linke) bleibt Stadtrat und stellvertretender Bürgermeister. Er bekommt 33 Ja-Stimmen. Jetzt wird es nochmal spannend. Die AfD schickt Bernd Geschanowski ins Rennen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Bertram, stellt dessen Vita vor. "Schiffbauer", "Blumenhändler", "Internetpionier". Dann bittet er das Bezirksparlament um deren Unterstützung. Nach der Rede bleiben alle still. Die Wahl beginnt.
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27. Oktober 2016 20:16
Der Tagesspiegel

Mitte: Wahlen der Bezirksstadträte beendet

Sabine Weißler ist in ihrem Amt bestätigt worden. Die Grünen-Politikerin ist mit 43 Ja-Stimmen zur Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Umwelt uns Naturschutz gewählt worden. Dieses Ressort hat sie bis jetzt schon betreut.

Sie erhält nun aber noch das Straßen- und Grünflächemamt hinzu. Damit sind die Wahlen der Bezirksstadträte beendet. Das Ressort Jugend ist noch nicht neu besetzt. Das Ressort steht den Linken zu, doch der als Stadtrat nominierte Sven Diedrich zog seine Kandidatur selber zurück. Er sieht sich als Experte für Stadtentwicklung. Die Linke sucht jetzt intern einen neuen Kandidaten.

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27. Oktober 2016 20:16
Der Tagesspiegel

Neuer Stadtrat für Stadtentwicklung und Soziales in Neukölln

Auf Vorschlag der Grünen wurde der bisherige Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jochen Biedermann, zum neuen Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste gewählt. Durch die Zusammenlegung der bisher getrennten Bereiche ist es neben Giffey das mächtigste Amt im Bezirk. Dafür gab es dann auch den lautesten Applaus des Abends zusammen mit der Bürgermeisterin.

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27. Oktober 2016 20:15
Der Tagesspiegel

Reinickendorf hat gewählt

In Reinickendorf hat die BVV nun die letzten Stadträte gewählt. Zuständig für Kultur und Bildung wird Katrin Schultze-Berndt (CDU), der parteilose Kandidat Tobias Dolase wird sich um Familie, Jugend und Sport kümmern. Frank Balzer bleibt Bezirksbürgermeister.

 Nach drei Stunden und 15 Minuten folgt die Ernennungszeremonie. Das Publikum lacht erleichtert.

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27. Oktober 2016 20:09
Der Tagesspiegel

Pankow: BVV-Sitzung unterbrochen

Weil eine Zuschauerin die Vorstellung des AfD-Kandidaten für das Bezirksamt gestört hat, hat Vorsteher Michael van der Meer die Sitzung der BVV in Pankow unterbrochen. Die Frau war zuvor schon mit Zwischenrufen aufgefallen, in denen sie den bisherigen Mitgliedern des Bezirksamts Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen hatte.
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