Nachfolgerin von Stefan Gelbhaar: Berliner Grünenpolitikerin Julia Schneider hält an Kandidatur fest

Die Pankower Grünen-Abgeordnete Julia Schneider hält an ihrer Direktkandidatur für den Deutschen Bundestag fest. „Die Mitglieder des Kreisverbandes Pankow haben mich am 8. Januar mit großer Mehrheit nominiert, sie im Bundestag zu vertreten. Ich werde mich im Bundestag dafür einsetzen, dass wir in Pankow gut leben können und gegen den Klimawandel gewappnet sind“, sagte Schneider dem Tagesspiegel am Montag.

Schneider, die als Nachfolgerin des Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar nominiert worden war, reagiert damit auf Rückzugsforderungen aus der eigenen Partei. Franziska Eichstädt-Bohlig, einst Grünen-Fraktionschefin im Berliner Abgeordnetenhaus, hatte am Sonntag, nachdem sich die juristisch schwerwiegenden Vorwürfe als nicht haltbar herausgestellt hatten, gefordert: „Die neu ernannte Direktwahlkandidatin Julia Schneider sollte sofort von dieser Kandidatur zurücktreten.“

Die Kandidatur bleibe „mit dem Makel behaftet, dass bei uns Grünen man und frau(sic!) auch mit betrügerischen Mitteln an seiner / ihrer politischen Karriere arbeiten kann“, so Eichstädt-Bohlig in einem Schreiben an den Realo-Flügel ihrer Partei, dem auch Gelbhaar angehört.

Auch ein Sprecher des Pankower Kreisverbands sagte auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur am Montag, dass Schneider Direktkandidatin im Wahlkreis Berlin-Pankow bleibe. „Es ist auch keine andere Lösung mehr möglich, weil die Fristen so sind, dass wir bis heute Abend alles erledigt haben müssen.“ Schneiders Kandidatur sei „endgültig eingereicht“. Am Freitag werde der Kreiswahlausschuss darüber befinden.

Die Frist für alle Berliner Parteien zum Einreichen ihrer Landeslisten und ihrer Direktkandidaten für die Bundestagswahl bei den zuständigen Wahlleitungen war nach Angaben von Landeswahlleiters Stephan Bröchler für Montag, 18 Uhr festgelegt.

Schneider war am 8. Januar mit 74,3 Prozent der Stimmen zur Direktkandidatin und damit Nachfolgerin Gelbhaars gewählt worden. Zuvor hatte der Kreisvorstand eine Neuwahl anberaumt, nachdem Gelbhaar wegen inzwischen teilweise als gefälscht aufgeflogener Vorwürfe der sexuellen Belästigung unter Druck geraten war.

Gelbhaar war im Dezember mit 98,4 Prozent der Stimmen zum Direktkandidaten gewählt worden. Weil sich Kreis-, Landes- und auch Bundesvorstand der Grünen im Zuge des Bekanntwerdens der inzwischen in Teilen als frei erfunden enttarnten Vorwürfe gegen Gelbhaar gestellt hatten, stehen diese nun in der Kritik.

Antrag fordert Entschuldigung bei Gelbhaar

Bei seiner Mitgliederversammlung am Dienstagabend will der Pankower Grünen-Kreisverband über die Konsequenzen der Affäre beraten. Zur Abstimmung steht dabei ein Antrag des Abgeordneten Andreas Otto, nach dem sich die Partei bei Gelbhaar entschuldigen soll.

Darin heißt es unter anderem, die Partei sei einer Intrige mit schweren Vorwürfen gegen Stefan Gelbhaar zum Opfer gefallen, „die, wie inzwischen bekannt geworden ist, frei erfunden waren“. In der Folge habe die Partei einige Fehler gemacht.

Und weiter: „Wir bitten Stefan Gelbhaar um Entschuldigung, ihn ohne klare Aufklärung der schweren Vorwürfe als Bundestagskandidaten abgesetzt zu haben. Dadurch wurde er persönlich und politisch schwer beschädigt.“ Zudem wolle man Gelbhaar bitten, sich weiter für die Grünen zu engagieren und zum Beispiel bei der Berliner Wahl 2026 eine wichtige Rolle zu übernehmen, heißt es in dem Antrag. (mit dpa)