Pflegekräfte protestieren in Berlin: Warnstreik in Charité und Vivantes-Kliniken

Dutzende Pflegekräfte der Berliner Charité haben am Donnerstag die Arbeit niedergelegt – und wollen dies auch am Freitag tun. Die in der Gewerkschaft Verdi organisierten Pflegekräfte fordern einen Entlastungstarifvertrag, also die verbindliche, letztlich einklagbare Zusage, auf den Stationen mehr Personal zu beschäftigen.

Noch mussten an der Universitätsklinik nach Tagesspiegel-Informationen keine Operationen verschoben werden. Auch in den ebenfalls landeseigenen Vivantes-Krankenhäusern hatte die Gewerkschaft zum Warnstreik aufgerufen – allerdings zog der Vorstand der landeseigenen Klinikkonzerns dagegen vor Gericht. Weil sich Verdi und Vivantes nicht auf eine Notdienstvereinbarung einigten, untersagte das Arbeitsgericht Berlin den Ausstand.

Um Patienten nicht zu gefährden und Akutfälle in den Rettungsstellen zu versorgen, werden üblicherweise Notdienstvereinbarungen zwischen Gewerkschaft und Klinikleitung beschlossen. Für welche Patienten das im Einzelfall gilt, darüber streiten Personalvertreter und Vorstände. Verdi-Verhandler Ivo Garbe sagte, man erwäge Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung einzulegen.

Streiken dürfen bei Vivantes allerdings Handwerker, Transportmitarbeiter und Reinigungskräfte – sie gehören Tochterfirmen an und fordern für sich den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD), wie er in den Vivantes-Stammhäusern gilt. Für viele Mitarbeiter bedeuteten TVÖD-Löhne 500 Euro mehr im Monat.

Am Vormittag versammelten sich Streikende und Sympathisanten aus den Krankenhäusern zu einer Kundgebung am Ostbahnhof in Berlin-Friedrichshain. Verdi erhöht den Druck auch mit Blick auf den Wahlkampf. Bis 20. August soll es den „Tarifvertrag Entlastung“ geben, der in Kliniken und Parteien politisch und rechtlich als „Neuland“ eingestuft wird.

Verständigung auf Eckpunkte für Tarifabschluss

Bleiben die Patientenzahlen so hoch wie in den letzten Jahren, müssten Schätzungen zufolge zehn Prozent mehr Pflegekräfte eingesetzt werden, sollte der geforderte Entlastungstarifvertrag greifen.

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Verdi hatte in den Vivantes-Häusern und der Charité immer wieder Proteste und Warnstreiks organisiert. In den von einem Privatkonzern betriebenen Helios-Kliniken wiederum begehrten zuletzt Mediziner auf. Die Ärzte sind im Marburger Bund organisiert.

Nach einem Warnstreik – unter anderem im Helios-Klinikum „Emil von Behring“ in Zehlendorf – vor zwei Wochen haben sich Konzernspitze und Ärztegewerkschaft nun auf Eckpunkte für einen Tarifabschluss verständigt. Die Einigung sieht Verbesserungen bei Ruf- und Bereitschaftsdiensten und Wochenenddiensten vor, zudem ein Lohnplus um insgesamt 3,8 Prozent.