Gefährder und Clan-Mitglieder in Berlin : Abschiebung in den Libanon ist nun möglich

Jahrelang hatten Berlins Behörden ein Problem. Nun können Straftäter aus dem Libanon oder dort registrierte Palästinenser leichter abgeschoben werden.

Polizeibeamte führten im Juli ein Mitglied einer arabischen Großfamilie ab, die am Diebstahl einer 100-Kilo-Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum beteiligt gewesen sein soll. Foto: Paul Zinken/dpa
Polizeibeamte führten im Juli ein Mitglied einer arabischen Großfamilie ab, die am Diebstahl einer 100-Kilo-Goldmünze aus dem...Foto: dpa

Die Berliner Behörden können Straftäter, arabische Clan-Mitglieder und islamistische Gefährder leichter in den Libanon abschieben. Wie die B.Z. berichtet, haben Auswärtiges Amt, Bundesinnenministerium und die Regierung in Beirut seit März 2017 verhandelt und einen Durchbruch erzielt.

Mehr Rückführungen in den Libanon

Über Jahre war die Abschiebung an fehlenden Papieren oder der Weigerung Libanons gescheitert. Im Jahr 2016 sollen nur neun Staatsbürger Libanons oder dort registrierte palästinensische Flüchtlinge abgeschoben worden sein, 2017 bereits 27, wie das Blatt unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums berichtet. In diesem Jahr soll die Zahl dieser Rückführungen in den Libanon dank der Einigung mit Beirut nochmals steigen.

Aus dem Knast in den Flieger

Anfang Januar wurde nach B.Z.-Informationen ein wegen Waffendelikten verurteiltes und bekanntes Mitglied einer arabischen Großfamilie direkt aus der Haftanstalt Düppel von Polizeibeamten zum Flieger in den Libanon gebracht. Einen Tag später folgte ein wegen Raub und Körperverletzung verurteilter Gefährder, der in Tegel einsaß und dort mit Gewalt gegen Ungläubige drohte, sobald er wieder frei ist.