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Klaus Kandt ist seit 2012 Polizeipräsident in Berlin.

© dpa

Klaus Kandt: Polizeichef: Internet-Hetze gegen Flüchtlinge nimmt zu

Polizeipräsident Klaus Kandt spricht über rechte Gewalt vor Flüchtlingsheimen. Im Osten Berlins sei die Lage angespannter.

Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte liegt in diesem Jahr nach Einschätzung des polizeilichen Staatsschutzes auf dem gleichen Niveau wie 2014. Im vergangenen Jahr hatte es 34 Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte oder deren Baustellen in Berlin gegeben.

Polizeipräsident Klaus Kandt beschrieb die Situation in Berlin bei einer Veranstaltung des „Ratschlags für Demokratie“ als „eher ruhig“ im Vergleich zu Sachsen oder Brandenburg; in der Veranstaltung ging es um die Frage „Auf den Ernstfall vorbereiten? Flüchtlingsunterkünfte im Fokus rechter Gewalt“.

Allerdings gebe es einige Regionen in Berlin, in denen die Lage angespannter sei, so der Polizeipräsident. Dies gelte für Unterkünfte in den Bezirken Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Pankow, dort für den Stadtteil Buch. In diesen drei Bezirken komme es regelmäßig zu Versammlungen von Rechtsextremen vor den Heimen. Zu beobachten sei auch, dass die von Rechtsextremen organisierten Demonstrationen bis zu tausend Personen auf die Straßen brächten – das seien Teilnehmerzahlen, die viele Jahre lang nicht erreicht worden waren.

Nach Erkenntnissen des Staatsschutzes nimmt indes die rechtsextrem motivierte Hetze im Internet zu. Dabei fielen auch Leute auf, die dem Staatsschutz aus politischen Zusammenhängen bislang nicht bekannt waren. Polizeipräsident Kandt sagte, die Polizei sei „gut aufgestellt“, um die Sicherheit vor den Heimen und in ihnen zu gewährleisten. Es gebe in der Stadt inzwischen „mehr Tatgelegenheiten, aber nicht mehr Tatverdächtige“.

Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus berichtete, das Spektrum der Heimgegner sei in den vergangenen Monaten „weitaus größer geworden“. So beobachteten Mitarbeiter der Beratungsstelle, dass außer den bekannten Rechtsextremen auch solche Menschen „wieder auf der Straße“ seien, die jahrelang nicht aktiv gewesen waren. wvb.

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