Über den Winter in den Knast: Zu wenig Platz für Berliner Häftlinge mit Ersatzfreiheitsstrafen

In Berliner Gefängnissen fehlen Plätze für Menschen, die eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen. Wie ein Sprecher von Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) bestätigte, wurden zuletzt 101 „Ersatzfreiheitsstrafer“ aus der für deren Unterbringung vorgesehenen Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee in andere Gefängnisse verlegt. 60 Gefangene seien in die JVA Tegel, 15 in die JVA Heidering und sieben in die JVA des Offenen Vollzuges Berlin verlegt worden, sagte der Sprecher.

Zur Erklärung hieß es, die Kapazitäten der JVA Plötzensee im geschlossenen Bereich, der dort ausschließlich für Ersatzfreiheitsstrafer vorgehalten werden, sei „begrenzt“. Verlegungen innerhalb der Anstalt stießen an Grenzen, „da eine zu starke Durchmischung von Strafgefangenen und Ersatzfreiheitsstrafern dem Gedanken eines angemessenen Behandlungsvollzuges zuwiderläuft“, sagte der Sprecher.

Zu den Gründen für den zuletzt deutlichen Anstieg an „Ersatzfreiheitsstrafern“ – Ende November lag die Zahl bei 408 Fällen – verwies der Sprecher auf „jahreszeitliche Schwankungen“. In der kälteren Jahreszeit steige die Zahl der Aufnahmen regelmäßig an.

Eine mögliche Erklärung liege darin, dass ein nicht unerheblicher Teil dieser Gefangenengruppe über keinen festen Wohnsitz verfüge und einen desolaten gesundheitlichen Zustand aufweise. „Die Aussicht auf ein Bett, regelmäßige Mahlzeiten und gesundheitliche Versorgung können gegebenenfalls die Motivation sein, eine Ersatzfreiheitsstrafe insbesondere in der Winterzeit zu verbüßen“, erklärte der Sprecher.

Kreck, die am Mittwoch Bilanz ihres ersten Jahres als Senatorin zog, bekräftigte das Ziel, die Zahl der Ersatzfreiheitsstrafer zu reduzieren. Sie kündigte an, sich auch weiterhin für die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrscheins einzusetzen.